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EADS wehrt sich gegen NEWS-Verriss

Auch in seiner neuesten Ausgabe (Nr.45, 6.Nov.2003) bringt "Österreichs größtes Nachrichtenmagazin" NEWS wieder einen Eurofighter-Artikel. Auf zwei Seiten suggeriert NEWS, dass es im Besitz von brandaktuellen Berichten des italienischen "Corte dei Conti" und der britischen "National Audit Organisation" (dem italienischen und englischen Rechnungshofes) ist. Ebenso wird über etwaige Auswirkungen, was die Lieferung und die Kosten betrifft, spekuliert. Was NEWS vergisst zu erwähnen, der angerissene "Major Projects Report" stammt von November 2002 und somit aus dem Zeitraum noch vor der Typakzeptanz und der Auslieferung der ersten Serienmaschinen.

Jetzt regiert die EADS. In einer Pressemeldung stellt München klar: "Tatsache ist, dass weder in Großbritannien noch in Italien in jüngster Zeit Berichte der nationalen Rechnungshöfe veröffentlicht wurden. Die Berichte, aus denen sichtlich als Nachweis vermeintlicher "Seriosität" Faksimiles abgebildet werden, stammen nachweislich aus dem vergangenen Jahr und haben mit der aktuellen Situation nichts zu tun."

Weiters weist die EADS auf Aussagen des deutschen Verteidigungsminister Peter Struck, seines britischen Kollege Geoff Hoon und des englischen Verteidigungsstaatssekretärs Adam Ingram hin, die und mehrfach das Festhalten sowohl an der Stückzahl wie auch der Tranche 2 Planung bekräftigt haben.

Etwaige Kostenspekulationen sind ebenfalls aus der Luft gegriffen. Was die deutsche Situation angeht sind sich der deutsche BRH und das BMVg nicht einmal über die Berechnungsmethode einig. Während die eine Seite von Kostensteigerungen auf EUR 24 Mrd. spricht, führt das Struck-Ministerium an, dass einzelne darin enthaltene Positionen gemäß Haushaltssystematik anderwärtig veranschlagt sind - und somit nicht als Kostensteigerung berücksichtigt werden können.

Und auf Österreich bezogen ist das alles sowieso irrelevant. Hier hat das Österreichische Finanzministerium nichts anbrennen lassen und sich vor den Risiko unvorhersehbarer Inflationsentwicklungen oder eventuell rückwirkender Preisänderungen durch Nichtrealisierung geplanter Fertigungs-Stückzahlen vertraglich abgesichert. Österreich ist auf die EUR 1,959 Mrd. zu bezahlen in 18 gleichbleibenden Monatsraten festgenagelt. Etwaige Preisgleitklauseln wurden abgelehnt. Einer Umgehung bestehender Meistbegünstigungsklauseln durch einen fix zugesagten Preis musste daher auch die Regierungen der vier EF-Partnerländer ihre Zustimmung erteilen. Denn theoretisch könnte das dazu führen, dass die Österreichischen Eurofighter letztendlich billiger sind als jene der Herstellerstaaten.

Die Wahrscheinlichkeit eventueller Fertigungsunterbrechungen kann zwar als theoretisch möglich aber real äußerst unwahrscheinlich eingestuft werden, denn Vorteile sind keine erkennbar. Und der fatalen Folgen so einer Entscheidung - immenser Pönalen wegen Vertragsbruch, zig-zehntausende Arbeitslose, sofort schlagend werdender weiterer Verzögerungen und Kosten von Ersatzlösungen für den militärischen Bedarf sowie krass negative Auswirkungen auf wesentliche Betriebe der Europäische Luftfahrt-, Elektronik- und Rüstungsindustrie - ist sich jeder Partner bewusst.

Britisches Parlament, 2. Sept. 2003

Parliament is back in session from Monday for three weeks after which it again adjourns for the Party Conference season.

Defence Oral Questions take place on Monday. The question below from Anne McIntosh is second up. All other questions relate to Iraq - no other procurement questions. Miss Anne McIntosh (Vale of York): If he will make a statement on the date of entry into service of the Eurofighter.

The Secretary of State for Defence (Mr. Geoffrey Hoon): As I announced in my written statement on 30 June, Eurofighter Typhoon achieved type acceptance on that day, triggering the process of bringing the aircraft into service with the Royal Air Force. That process is going well. Test flying is now under way to establish the safety parameters for RAF pilot training, and we hope to start operational evaluation activities next month.

Miss McIntosh : I thank the Defence Secretary for that answer. He is aware of the tremendous contribution of those based at RAF Leeming and RAF Linton, and in Dishforth air brigade and Allenbrook barracks in the conflict in Iraq. Will he assure the House that the commitment to purchase 232 Typhoon aircraft will be carried out in full and will be delivered on time? When does he expect those aircraft to enter into service at RAF Leeming?

Mr. Hoon: I join the hon. Lady in paying tribute to all members of the armed forces based in her constituency who have served in Iraq, and all those who have supported those who have served in Iraq. I give her the assurance that there will be no changes in the Government's plans for procuring Eurofighter Typhoon. We anticipate changes to the way in which those aircraft are configured, but those matters will be set out more clearly in the forthcoming White Paper.
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Mr. Michael Jack (Fylde): In echoing the remarks of the hon. Member for South Ribble (Mr. Borrow), and given the Secretary of State's reply to the question from my hon. Friend the Member for Vale of York (Miss McIntosh), may I ask him when he expects the decision to be made on the signing for tranche 2? People are busy on tranche 1, but they want to know that there will be continuity for the Eurofighter, and a response on tranche 2 would be appreciated.
Mr. Hoon: That decision is on track, and I shall inform the House as soon as it has been taken.

Martin Rosenkranz