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02.02.2005
Eurofighter: Grüne orten Ungereimtheiten bei Gegengeschäften
Kogler kritisiert Formular des Wirtschaftsministeriums für Anrechnung - ÖVP gegen "laufende Skandalisierungsversuche"
Kritik im Zusammenhang mit den Gegengeschäften für den Eurofighter-Deal kommt vom Grünen Budgetsprecher Werner Kogler. Konkreter Anlass ist ein Musterformular des Wirtschaftsministeriums für die Anrechnung von Gegengeschäften. Er stößt sich vor allem daran, dass dort von einem externen Gutachter die Rede ist, der zudem "mitschneidet", so Kogler. Über die Gegengeschäfte entscheiden ja eigentlich das Wirtschaftsministerium und die Gegengeschäfts-Plattform.
Konkret heißt es in dem Formular, dass "ein mit der Verifizierung dieses Geschäftsfalles vom BMWA allenfalls beauftragter Gutachter berechtigt ist, die ihm aus seiner Tätigkeit erwachsende Kosten bis zu einem Betrag von maximal 0,3 % der vom BMWA anerkannten Auftragssumme in Rechnung zu stellen". Das habe Provisionscharakter und müsse ja zu Unseriösität anleiten, befürchtet der Vorsitzende des parlamentarischen Rechnungshof-Ausschusses. "Das riecht aus allen Ritzen nach Unseriosität". Und er fordert gleichzeitig, dass "auf der Stelle Schluss gemacht werden muss mit Provisionszahlungen".
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) dürfte zu Beginn wirklich geglaubt haben, dass man die Gegengeschäfte transparent abwickeln könne, so Kogler. Von dieser Ankündigung stimme nun aber nichts mehr, im Moment sei nichts transparent. Es sei nicht klar, was wirklich ein anerkanntes Gegengeschäft sei. Die Gegengeschäfts-Plattform selbst, in der u.a. das Verteidigungs- und das Verkehrsministerium, Arbeiter- und Wirtschaftskammer sowie Wirtschaftsforscher vertreten sind, entscheide gar nichts. Diese gebe nicht einmal eine Empfehlung ab, ist Kogler überzeugt. Und auch das Wirtschaftsministerium verlasse sich auf die Vorstände von Unternehmen. Und dann gebe es jetzt einen dritten externer Gutachter, ist Kogler empört. "Das Provisionskarussell werde somit in Gang gesetzt."
Er fordert daher, dass dieser Absatz "auf der Stelle" aus dem Formular gestrichen wird. Er hoffe, dass die Grünen in einer Woche vermelden könnten, dass wenigstens dieses Musterformular anders aussieht. Ob schon jemand diese Regelung in Anspruch genommen hat, kann Kogler nicht sagen. Das sei ihm nicht bekannt.
ÖVP-Gahr verteidigt Gegengeschäfte
ÖVP-Rechnungshofsprecher Hermann Gahr hat am Mittwoch die Gegengeschäfte im Rahmen des Eurofighter-Deals verteidigt. "Unbestritten sind Gegengeschäfte ein beträchtlicher wirtschaftlicher Impuls in einer international konjunkturell schwierigen Zeit", so Gahr in einer Ausendung. Zu den Vorwürfen des Grünen Budgetsprechers Werner Kogler meinte er, "laufende Skandalisierungsversuche" würden nur dem Wirtschaftsstandort und damit österreichischen Unternehmen schaden.
Zur "Plattform Gegengeschäfte" erklärte er, dieser fehle keineswegs der "Durchblick". Die im Gremium vertretenen Wirtschaftsexperten und Sozialpartner seien laufend und umfassend in den Bewertungs- und Entscheidungsprozess eingebunden, so Gahr.

02.02.2005
SPÖ: "Das Versteckspiel muss ein Ende haben"
Günther Kräuter verlangt Vorlage des Gegengeschäftsvertrages - Regierung will offenbar RH-Präsidenten "dumm sterben lassen"
Nach den Vorwürfen des Grünen Budgetsprechers Werner Kogler verlangt nun SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter die Vorlage des Gegengeschäftsvertrages zum Eurofighter-Deal. "Ich fordere Minister (Martin) Bartenstein auf, spätestens am Freitag in der Sondersitzung des Nationalrates endlich den Gegengeschäftsvertrag vorzulegen. Das Versteckspiel muss ein Ende haben," so Kräuter in einer Aussendung.
Erst in der vergangene Woche habe Rechnungshofpräsident Josef Moser eine nachvollziehbare und klare Darstellung der Gegengeschäfte gefordert. "Offensichtlich will die Regierung den RH-Präsidenten dumm sterben lassen," so Kräuter.
Kogler hatte heute Kritik am Formular des Wirtschaftsministeriums für die Anrechnung von Gegengeschäften geübt. Ihm missfällt vor allem, dass dort von einem externen Gutachter die Rede ist, der zudem "mitschneidet", so Kogler am Mittwoch.

04.02.2005
Hubschrauber überfliegen Schneehölle
Hubschrauber des Bundesheeres überfliegen am Freitag das Lawinengebiet im Bereich Wald am Schoberpass/Treglwang und die Planneralm. Auch der Hubschrauber des Innenministeriums wird erste Erkundungs- und Versorgungsflüge durchführen.
Erkundungs- und Versorgungsflüge
Die Obersteiermark wurde für die Überflüge der Hubschrauber eigens in mehrere großflächige Bereiche eingeteilt, in denen Flüge stattfinden werden.
Überflugsgebiete
- Pürgg-Trautenfels - Bad Mitterndorf
- Donnersbachwald - Planneralm
- Altaussee - Loser
- Ramsau am Dachstein
- St. Nikolai im Sölkthal
- Gesäuse
- Hohentauern
- Vordernberg - Präbichl - Eisenerz
- Turnau

Lawinensprengungen von der Luft aus
Von den Hubschraubern aus sollen wenn notwendig auch Lawinensprengungen von der Luft aus durchgeführt werden.

04.02.2005
Schneelage: Österreichisches Bundesheer wieder Retter in der Not!
Verteidigungsminister Platter bedankt sich bei Soldaten
Die Schnee- und Lawinenverhältnisse der letzten Tage erforderten wieder einmal das rasche Handeln des Österreichischen Bundesheeres. Höhepunkt dabei war die Evakuierung von rund 300 Personen von der Planneralm in der Steiermark. Neben Hubschraubern vom Typ Augusta Bell 212 und Allouette III bewährte sich dabei auch der Einsatz von vier Black Hawk Hubschraubern. Weitere Einsätze umfassten Luftunterstützungen für die Lawinenkommissionen, das Freimachen von Strassen- und Schienenwegen sowie Geräte- und Materialtransporte auf dem Luftweg.****
Verteidigungsminister Günther Platter bedankte sich bei allen beteiligten Bundesheer-Angehörigen und lobte ausdrücklich das rasche Handeln.
Die Einsätze, an denen bis zu 20 Hubschrauber und 300 Soldaten beteiligt sind, werden über das Wochenende fortgesetzt.

04.02.2005
Helikopter-Bergung abgeschlossen
Auf der Planneralm, wo seit Donnerstag etwa 560 Personen festsaßen, ist die Bergungsaktion abgeschlossen. Die Hälfte der Eingeschlossenen wurde ausgeflogen. Der Rest entschied sich, auf der Alm zu bleiben.
Knapp 300 Eingeschlossene ausgeflogen
Die Luftbrücke lief seit den Mittagsstunden auf Hochtouren. Rund 280 Personen - der Großteil davon Schüler - wurden mit Hubschraubern vom Typ Black-Hawk, Alouette und 212 von der Planneralm in die Kaserne nach Aigen ausgeflogen. Die restlichen Eingeschlossenen wollten auf der Planneralm bleiben. Die Bergungsaktion ist somit abgeschlossen.
Straßen unpassierbar
Über die Straße ist die Planneralm nach wie vor nicht erreichbar, sagt Gerald Pizzera von der Landeswarnzentrale Steiermark:
Baumstäme und Strommasten
"Das Problem ist, dass die Straßen so sehr verklaust sind, durch die Schneemassen und zusätzlich mit Baumstämmen und Strommasten, dass es Tage dauern wird, bis man das entfernt hat."
Acht Hubschrauber bringen die Eingeschneiten ins Tal.
Luftbrücke ins Schneegefängnis
Daher hat man sich entschlossen, die 560 Eingeschlossenen aus ihrem verschneiten Gefängnis auszufliegen. Bereits am Vormittag wurden Landeplätze auf der Planneralm und in Donnersbachwald vorbereitet. Insgesamt waren acht Hubschrauber im Einsatz.
Steweag-Steg schickt Arbeiter
Im Rahmen der Luftbrücke wurden einige Mitarbeiter des Stromversorgers Steweag-Steg auf die Planneralm geflogen. Sie sollen dort Notstromaggregate anschließen, damit wenigstens Licht und Heizung für die Zurückgebliebenen funktionieren.

05.02.2005
Heeres-Luftbrücke für 280 Kinder
Entspannung nach dem Schneechaos. Viele Straßen sind wieder frei. Auf der Planneralm bleiben 300 Menschen eingeschlossen. Drei Jäger gerieten in Lawine.
Am Freitagnachmittag ließ der Schneefall nördlich der Alpen nach, die Verkehrssituation entspannte sich rechtzeitig zum Beginn der Semesterferien in Wien und Niederösterreich deutlich. Viele der zuvor gesperrten oder nicht passierbaren Verbindungen konnten wieder geöffnet werden. Allerdings bleibt die Lawinensituation über das Wochenende in vielen Regionen unverändert gefährlich.
"Die Sonne lacht, der Pulverschnee lockt. Ich rate, sich ganz strikt an die Empfehlungen der Experten zu halten", warnte Gerhard Mannsberger, Sektionschef der Abteilung zum Schutz vor Naturgewalten im Umweltministerium, die in die Skiregionen aufbrechenden Urlauber.
In der Steiermark hat das Bundesheer gut die Hälfte von rund 500 eingeschlossenen Touristen - die 280 Schüler eines Skikurses - mittels Luftbrücke von der Planneralm in die Kaserne Aigen im Ennstal ausgeflogen. Die übrigen Urlauber blieben vorerst in ihrem "Schneegefängnis". Die Zufahrtsstraße war von mehreren Lawinen verschüttet worden. Außerdem stellte sich heraus, dass die Stromleitungen und Masten auf einem Kilometer Länge zerstört sind. Weil wegen der Lawinengefahr vorerst nicht an eine Reparatur zu denken ist, musste das Bundesheer vier Notstromaggregate auf die Planneralm fliegen. Speziell ausgerüstete Lawineneinsatz-Züge des Heeres stehen in ganz Österreich bereit.
Die Straßensperren in der Obersteiermark blieben größtenteils aufrecht, ins Ausseerland gelangte man weiterhin nur von Oberösterreich aus. Der Ausseer Bürgermeister Otto Marl nahm dies am Freitag zum Anlass, gegen die drohende Schließung der Chirurgie im LKH Bad Aussee zu protestieren.
Bei Wald am Schoberpass im Bezirk Leoben werden drei Jäger vermisst. Sie waren Donnerstagmittag mit einem Traktor zur Wildfütterung aufgebrochen. Es wird vermutet, dass die Männer von einer riesigen Lawine verschüttet wurden. Die Suche nach den Männern wurde wegen der Lawinengefahr am Freitag mehrfach unterbrochen.
Die Gemeinden Hallstatt und Obertraun, in die man für längere Zeit nur auf dem Wasserweg oder per Bahn gelangen konnte, waren wieder für Autofahrer erreichbar. Wegen der Lawinengefahr, die bei Stufe fünf lag, blieben aber zahlreiche andere Straßen weiter gesperrt.
Ebenfalls aufgeatmet wurde in Salzburg: Die Tauernautobahn (A10), die zwischen Flachau und Zederhaus gesperrt war, wurde zu Mittag wieder freigegeben. Auch von Lofer nach Waidring und über die B 311 bei Weißbach konnte ab Nachmittag wieder gefahren werden.
In Tirol entspannte sich die Situation, im Osten des Bundeslandes bestand noch große Lawinengefahr. In Vorarlberg werden heute Staus auf der Rheintalautobahn erwartet.

05.02.2005
Salzkammergut wieder erreichbar
Eingeschneite Schüler ausgeflogen
SALZKAMMERGUT. Obwohl die Lawinengefahr weiterhin als hoch eingestuft wird, öffneten die Lawinenkommissionen im Salzkammergut gestern fast alle Straßen wieder für den Verkehr.
Hallstatt, Obertraun und Gosau sind wieder auf dem Landweg erreichbar. Gestern um 14.30 Uhr wurde Gosau als letzter Ort aus seiner Isolation befreit. Zwischen Obertraun und Hallstatt musste die Landesstraße am Vormittag noch unter einer abgegangenen Lawine freigegraben werden.
Ebenso geöffnet wurde gestern die Salzkammergut Bundesstraße B145 zwischen Ebensee und Bad Ischl. „Ein kleines Schneebrett ist an der Gefahrenstelle abgegangen“, heißt es bei der Gendarmerie Ebensee. „Wir beobachten den Hang aber weiterhin aufmerksam.“ Da die B145 die wichtigste Straßenverbindung des Bezirks Gmunden darstellt, war der Druck, sie möglichst bald wieder freizugeben, groß.
Der wenig befahrene Koppenpass zwischen Obertraun und Bad Ausse bleibt dagegen bis auf Weiteres gesperrt. Ebenso die Bahnverbindung zwischen Obertraun und Bad Aussee. Hier wurde ein Schienen- ersatzverkehr eingerichtet. In den Orten am Dachstein nahmen die Menschen ihre Abgeschnittenheit gelassen hin. „Für uns war das keine neue Erfahrung“, sagt Hallstatts SP-Bürgermeister Peter Scheutz, der selbst mit dem Schiff in die Arbeit nach Obertraun fahren musste. „Wir wissen, wie man damit umgeht.“
Rettung aus der Luft gab es gestern für 280 Menschen, die auf der Planner Alm in der Steiermark eingeschneit worden waren. Unter dem Kommando von Major Peter Fleischhacker, Chef der 1. Hubschrauberstaffel beim Fliegerregiment 3 in Hörsching, wurden die Skifahrer, darunter 230 Kinder eines Skikurses, im Minutentakt von sechs Hubschraubern (vier Agusta Bell 212, zwei S70 Black Hawk) ausgeflogen. In 50 Minuten war der Einsatz erfolgreich abgeschlossen.

05.02.2005
Bundesheer-Pilot hilft bei Bergrettung
Am 5. Februar 2005 konnte mit Hilfe des Österreichischen Bundesheeres ein Lawinenopfer gerettet werden.****
Nach einem Lawinenabgang im Hochzillertal forderte die Landeswarnzentrale Tirol Hilfe beim Hubschrauber-Stützpunkt Schwaz an. Hauptmann Gerd Luxbauer vom Fliegerregiment 2 flog mit einer Allouette III die Bergrettung, Hundeführer und Alpingendarmen zum Unglücksort. Insgesamt zweimal musste der Hubschrauber zum Unfallort fliegen. Schlussendlich konnte ein Snowboarder lebend geborgen werden.

08.02.2005
20 Bundesheer-Hubschrauber im Lawineneinsatz
Mehr als 800 Personen evakuiert - Wegen Schneemassen Einsatz auch in Albanien
Von 4. bis 7. Februar 2005 flog das Österreichische Bundesheer auf Grund der Schnee- und Lawinenverhältnisse in der Steiermark und in Tirol zahlreiche Hilfseinsätze.****
Zehn Hubschrauber des Typs Allouette III, sechs Agusta Bell 212 und vier S-70 "Black Hawk" evakuierten in diesen Tagen 887 Personen und transportierten ca. 20 Tonnen Lasten. In den mehr als 100 Flugstunden wurde neben dem Personen- und Gerätetransport die Lawinensituation erkundet, Lawinen gesprengt sowie Lebensmittel und Wasser transportiert. 300 Soldaten beteiligten sich an den Einsätzen.
Das österreichische Bundesheer leistet aber auch Assistenz in Südosteuropa. Wegen der extremen Schneefälle und der außergewöhnlichen Witterungssituation wurde ein Transporthubschrauber mit zehn österreichischen Soldaten des Kosovo-Kontingents für drei Wochen nach Albanien entsendet. Der Hubschrauber wird gemeinsam mit anderen NATO-Soldaten die von den Schneemassen eingeschlossene Bevölkerung aus der Luft mit Lebensmittel versorgen. Der Einsatz wird drei Wochen dauern.

10.02.2005
Eurofighter für Auslandseinsätze untauglich
Die Eurofighter könnten auch mit weniger Software ausgestattet werden - dann wären sie zwar für Auslandseinsätze unbrauchbar, aber dafür um 31 Millionen Euro billiger
Das Weglassen des IFF-Systems ("Identification Friend Foe") würde 31 Millionen Euro sparen und die Möglichkeit verbauen, bei künftigen Auslandseinsätzen mit Hochtechnologie dabei zu sein.
Wien - Wenn es nach den Planern im Bundesheer geht, dann soll das gesamte Konzept der Luftstreitkräfte umgestellt werden. Wichtigste Änderung: Der noch gar nicht ausgelieferte Eurofighter soll - in Abänderung des bestehenden Vertrages mit EADS - ohne im Ernstfall wichtige Softwarekomponenten ausgeliefert werden.
Konkret geht es um das IFF-System: Das Kürzel steht für "Identification Friend Foe" und ermöglicht, jederzeit zu erkennen, ob ein anderes Flugzeug im Luftraum zu den eigenen beziehungsweise verbündeten Kräften gehört oder ob es sich um ein feindliches Flugzeug handelt. Dies ist im Luftkampf, aber auch bei Patrouillenflügen - etwa bei der Überwachung von Flugverbotszonen, die die UNO anordnet - ein wichtiges Leistungsmerkmal.
Bei der einfachen Luftraumüberwachung, wie sie in Österreich geflogen wird, könnte auf das IFF-System eher verzichtet werden - da ist die Unterscheidung in Freund oder Feind unerheblich, weil Luftraumverletzungen ja niemals in freundlicher Absicht passieren und Flugzeuge befreundeter Drittstaaten auch nicht zum Einsatz kommen. Daher könnte zumindest bodenseitig (also bei der Fliegerführung) auf das IFF verzichtet werden.
Allerdings würde sich Österreich mit dem Verzicht auf die 31 Millionen teure Software die Möglichkeit verbauen, bei künftigen Auslandseinsätzen mit Hochtechnologie dabei zu sein. In dieselbe Richtung weist auch die in einem Planungspapier vom 10. Dezember des Vorjahres niedergeschriebene Überlegung, auf den "Missile Approach Warner" (der Piloten warnt, wenn ihr Flugzeug angegriffen wird) und auf die Radarbibliothek (mit deren Hilfe fremde Flugzeuge auf größere Entfernung an ihrer Radar-Signatur erkannt werden können) zu verzichten.
Ein weiterer Sparvorschlag geht in die Richtung, sich beim Eurofighter auf Minimalbewaffnung zu beschränken.
Der Militärluftfahrt-Korrespondent des Fachmagazins Jane’s Defence, Georg Mader, betont, dass die elektronischen Systeme Teil der Ausschreibung für die Draken- Nachfolger waren und kein Spezifikum des Eurofighters sind. Jedes Kampfflugzeug verliere an Wert, wenn man diese Systeme wegließe und werde zum "Luftkrieg", den die SPÖ stets als Argument gegen Abfangjäger angeführt hat, unbrauchbar: "In der offenbar beabsichtigten Ausstattung - ohne Bedrohungsbibliotheken mit gegnerischen Kampfflugzeug-Daten und ohne Raketenannäherungswarner - hat auch der Eurofighter nur mit Luftraumüberwachung im Frieden zu tun; und sicher nichts mit Luftkämpfen."
Während die Planer beim Eurofighter sparen wollen, haben sie in anderen Bereichen der Luftstreitkräfte beachtlichen Investitionsbedarf geortet. Zur Beschaffung sind vorgesehen:

- 10 Grundschulungsflugzeuge für die Erstausbildung.
- 16 bewaffnete Turbotrainer (Propellerflugzeuge, die auch die Luftraumsicherung unterstützen können).
- Sechs Schulhubschrauber, die bis 2015 die derzeit 11 Stück OH-58 "Kiowa" ersetzen sollen und auch für Bergungen geeignet wären.
- Drei zweimotorige Transportflugzeuge, die die veralteten SC-7 "Skyvan" ersetzen.
- Drei zusätzliche S-70 "Black Hawk".
- Ein neuer Huschrauber AB- 212 und Mid-Life-Upgrade für die 23 vorhandenen.
Finanzierung: offen.

10.02.2005
Eurofighter nicht kampftauglich?
Die Sparvariante des Eurofighters scheint nicht für internationale Einsätze tauglich.
In Sachen Eurofighter könnte sich noch einiges ändern, wie der "Standard" in seiner Freitag-Ausgabe berichtet. In der geplanten Sparvariante soll ein wichtiges Feature fehlen.
Der noch gar nicht ausgelieferte Eurofighter soll - in Abänderung des bestehenden Vertrages mit EADS - ohne im Ernstfall wichtige Software-Komponenten ausgeliefert werden, schreibt der "Standard".
Keine Freund-Feind-Erkennung
Eingespart werden soll dabei das IFF-System ("Identification Friend Foe"), also die Freund-Feind-Erkennung, die jederzeit die Identifikation ermöglicht, ob ein anderes Flugzeug zu den eigenen beziehungsweise verbündeten oder den feindlichen Kräften gehört.
Keine internationalen Einsätze möglich
Das ist im Luftkampf, aber auch bei Patrouillenflügen - etwa bei der Überwachung von Flugverbotszonen, die die UNO anordnet - ein wichtiges Leistungsmerkmal, wie der "Standard" schreibt.
Bei der einfachen Luftraumüberwachung, wie sie zurzeit in Österreich der Fall ist, könnte auf das IFF-System tendenziell verzichtet werden, da die Unterscheidung bei einer Luftraumverletzung ja klar ist.
Daher könne zumindest bodenseitig (also bei der Fliegerführung) auf das IFF verzichtet werden, so der "Standard" weiter.
Verbündeter könnte abgeschossen werden
Allerdings würde sich Österreich mit dem Verzicht auf die 31 Millionen Euro teure Software die Möglichkeit verbauen, bei künftigen Auslandseinsätzen mit Hochtechnologie dabei zu sein, heißt es in dem Blatt weiter.
Für mögliche künftige Auslandseinsätze besteht die Gefahr eines unangenehmen, eventuell sogar letalen Zwischenfalles. Eine verbündete Maschine könnte abgeschossen werden.
Auch auf Minimalbewaffnung beschränkt
Ein weiterer Sparvorschlag geht in die Richtung, sich beim Eurofighter auf Minimalbewaffnung zu beschränken.
Internationale Experten kritisieren die Sparvariante: Das Gerät sei dann für internationale Einsätze untauglich.

11.02.2005
Eurofighter wird alle wichtigen Software-Komponenten zur Verfügung haben
Richtigstellung des Bundesministeriums für Landesverteidigung
Zum Standard-Artikel vom 11. Februar hält das Bundesministerium für Landesverteidigung fest, dass der Vertrag nicht wie vom Standard berichtet mit EADS, sondern mit der Eurofighter-GmbH abgeschlossen wurde. Es ist nicht daran gedacht, auf Komponenten des Vertrages zu verzichten. Die elektronische Ausrüstung wird also wie im Vertrag vereinbart bei den österreichischen Eurofightern dabei sein. Die für Österreich bestimmten Eurofighter werden alle wichtigen Software-Komponenten zur Verfügung haben. Selbstverständlich werden die Flugzeuge über die Freund-Feind-Identifikationssoftware verfügen.

11.02.2005
Gaal zu Eurofighter: Chaotische Regierungspolitik auch bei der Sicherheit
"Beste Sparmaßnahme wäre Ausstieg aus dem Eurofighter-Deal"
"Jeder Bericht über den Eurofighter macht das Ausmaß dieser teuersten Fehlentscheidung der Regierung offensichtlicher", so SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal zum heutigen "Standard"-Bericht, wonach das Bundesheer eine technisch "abgespeckte" Version des Eurofighter anfordern will, das Verteidigungsministerium aber kurz darauf in einer Presseaussendung auf alle Software-Komponenten besteht. "Es zeigt, wie chaotisch die Typenwahl erfolgt ist, wenn man zwei Jahre nach der Entscheidung noch immer nicht weiß, was man eigentlich will und sich Teile des Bundesheers und das Verteidigungsministerium offensichtlich nicht einig sind, welche Anforderungen der Eurofighter überhaupt erfüllen soll", so Gaal am Freitag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Die chaotische Regierungspolitik von Schüssel bestätigt sich auf ein neues auch in der Sicherheitspolitik." ****
"Wenn nun von Sparvarianten die Rede ist, dann ist eines Faktum: Die beste Sparvariante wäre der Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag. Das kostet uns zwar Millionen, spart aber Milliarden an Steuergeldern in den nächsten Jahren und Jahrzehnten." Die SPÖ werde in einer nächsten Regierung jedenfalls alles tun, um den Eurofighter-Kauf rückgängig zu machen, schloss der SPÖ-Wehrsprecher.

11.02.2005
Murauer: Eurofighter für effektive Luftraumüberwachung notwendig
SPÖ soll Sicherheitsfragen verantwortungsvoll behandeln
"Die Eurofighter sind für eine effektive Luftraumüberwachung notwendig. Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes muss auch in der Luft wahrgenommen werden, und genau das macht die Bundesregierung durch den Ankauf der Eurofighter", sagte ÖVP-Wehrsprecher Abg.z.NR Walter Murauer, heute, Freitag, zu Aussagen von SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal. Österreich habe einen gültigen Vertrag mit der Eurofighter-GmbH, es sei nicht daran gedacht, auf Komponenten des Vertrages zu verzichten. ****
"Es ist klar, dass die österreichischen Eurofighter, wie im Vertrag vereinbart, über die elektronische Ausrüstung verfügen werden", so Murauer weiter. "Selbstverständlich auch über die Freund-Feind- Identifikationssoftware." Die SPÖ solle sich im Interesse Österreichs besser "endlich verantwortungsvoll mit Sicherheitsfragen auseinander setzen, anstatt zu versuchen, diese Themen parteipolitisch auszuschlachten", schloss Murauer.

11.02.2005
Kampfjet kann Feinde nicht erkennen
Österreich würde sich mit dem Verzicht auf die 31 Millionen teure Software die Möglichkeit verbauen, bei künftigen Auslandseinsätzen mit Hochtechnologie dabei zu sein.
Das gesamte Konzept der Luftstreitkräfte wird umgestellt, berichtet der "Standard". Wichtigste Änderung bei den Bundesheer-Plänen: Der Eurofighter soll ohne Software zur Freund-Feind-Erkennung anderer Kampfjets ausgeliefert werden. Dadurch wird die Beschaffung um rund 31 Millionen Euro billiger.
Konkret geht es um das IFF-System: Das Kürzel steht für "Identification Friend Foe" und ermöglicht, jederzeit zu erkennen, ob ein anderes Flugzeug im Luftraum zu den eigenen beziehungsweise verbündeten Kräften gehört oder ob es sich um ein feindliches Flugzeug handelt. Dies ist im Luftkampf, aber auch bei Patrouillenflügen - etwa bei der Überwachung von Flugverbotszonen, die die UNO anordnet - ein wichtiges Leistungsmerkmal.
Einsatz nur im Inland ….
Bei der einfachen Luftraumüberwachung, wie sie in Österreich geflogen wird, könnte auf das IFF-System eher verzichtet werden, schreibt der "Standard". Da ist die Unterscheidung in Freund oder Feind unerheblich, weil Luftraumverletzungen ja niemals in freundlicher Absicht passieren und Flugzeuge befreundeter Drittstaaten auch nicht zum Einsatz kommen. Allerdings würde sich Österreich mit dem Verzicht auf die 31 Millionen teure Software die Möglichkeit verbauen, bei künftigen Auslandseinsätzen mit Hochtechnologie dabei zu sein.
Zudem gibt es Pläne auf den "Missile Approach Warner" (der Piloten warnt, wenn ihr Flugzeug angegriffen wird) und auf die Radarbibliothek (mit deren Hilfe fremde Flugzeuge auf größere Entfernung an ihrer Radar-Signatur erkannt werden können) zu verzichten. Ein weiterer Sparvorschlag geht in die Richtung, sich beim Eurofighter auf Minimalbewaffnung zu beschränken.
… und im Frieden
Der Militärluftfahrt-Korrespondent des Fachmagazins Jane’s Defence, Georg Mader, betont, dass die elektronischen Systeme Teil der Ausschreibung für die Draken- Nachfolger waren und kein Spezifikum des Eurofighters sind. Jedes Kampfflugzeug verliere an Wert, wenn man diese Systeme wegließe und werde zum "Luftkrieg" unbrauchbar: "In der offenbar beabsichtigten Ausstattung - ohne Bedrohungsbibliotheken mit gegnerischen Kampfflugzeug-Daten und ohne Raketenannäherungswarner - hat auch der Eurofighter nur mit Luftraumüberwachung im Frieden zu tun; und sicher nichts mit Luftkämpfen."

11.02.2005
€-fighter: Keine Freund-Feind-Erkennung
Der Eurofighter soll ohne Software zur Freund-Feind-Erkennung anderer Kampfjets ausgeliefert werden. Dadurch wird die Beschaffung um rund 31 Millionen Euro billiger.
Das gesamte Konzept der Luftstreitkräfte wird umgestellt, berichtet der "Standard". Wichtigste Änderung bei den Bundesheer-Plänen: Der Eurofighter soll ohne Software zur Freund-Feind-Erkennung anderer Kampfjets ausgeliefert werden. Dadurch wird die Beschaffung um rund 31 Millionen Euro billiger.
Österreich würde sich mit dem Verzicht auf die 31 Millionen teure Software allerdings die Möglichkeit verbauen, bei künftigen Auslandseinsätzen mit Hochtechnologie dabei zu sein.
Konkret geht es um das IFF-System: Das Kürzel steht für "Identification Friend Foe" und ermöglicht, jederzeit zu erkennen, ob ein anderes Flugzeug im Luftraum zu den eigenen beziehungsweise verbündeten Kräften gehört oder ob es sich um ein feindliches Flugzeug handelt. Dies ist im Luftkampf, aber auch bei Patrouillenflügen - etwa bei der Überwachung von Flugverbotszonen, die die UNO anordnet - ein wichtiges Leistungsmerkmal.
Bei der einfachen Luftraumüberwachung, wie sie in Österreich geflogen wird, könnte auf das IFF-System eher verzichtet werden, schreibt der "Standard". Da ist die Unterscheidung in Freund oder Feind unerheblich, weil Luftraumverletzungen ja niemals in freundlicher Absicht passieren und Flugzeuge befreundeter Drittstaaten auch nicht zum Einsatz kommen. Allerdings würde sich Österreich mit dem Verzicht auf die 31 Millionen teure Software die Möglichkeit verbauen, bei künftigen Auslandseinsätzen mit Hochtechnologie dabei zu sein.
Zudem gibt es Pläne auf den "Missile Approach Warner" (der Piloten warnt, wenn ihr Flugzeug angegriffen wird) und auf die Radarbibliothek (mit deren Hilfe fremde Flugzeuge auf größere Entfernung an ihrer Radar-Signatur erkannt werden können) zu verzichten. Ein weiterer Sparvorschlag geht in die Richtung, sich beim Eurofighter auf Minimalbewaffnung zu beschränken.
Der Militärluftfahrt-Korrespondent des Fachmagazins Jane’s Defence, Georg Mader, betont, dass die elektronischen Systeme Teil der Ausschreibung für die Draken- Nachfolger waren und kein Spezifikum des Eurofighters sind. Jedes Kampfflugzeug verliere an Wert, wenn man diese Systeme wegließe und werde zum "Luftkrieg" unbrauchbar: "In der offenbar beabsichtigten Ausstattung - ohne Bedrohungsbibliotheken mit gegnerischen Kampfflugzeug-Daten und ohne Raketenannäherungswarner - hat auch der Eurofighter nur mit Luftraumüberwachung im Frieden zu tun; und sicher nichts mit Luftkämpfen."

12.02.2005
Eurofighter fliegen nur bei Tag
Neuer Sparplan des Verteidigungs­ministeriums: nächtliche Luftraumverletzungen unbestraft - Software wird doch gekauft
Aufregung um den STANDARD-Bericht vom Freitag über Pläne des Heeres, auf für den Auslandseinsatz wichtige Teile der Luftstreitkräfte zu verzichten: Der Eurofighter werde nun doch voll ausgerüstet, versichert das Ministerium.

Das Verteidigungsministerium hat am Freitag einen Bericht des STANDARD bestätigt, nach dem eine Planungsgruppe des Bundesheeres einen Verzicht auf wichtige Softwarekomponenten für mögliche Kampfeinsätze des Eurofighters vorgeschlagen hatte.
Allerdings seien diese Planungen zwei Monate alt und "mit Stand Februar 2005" in diesem Punkt überholt. Endgültiges werde während der "Steuerung der Realisierung" im dritten Quartal 2005 beschlossen.
Der Truppe wurde überhaupt noch nicht mitgeteilt, was Sache ist: Der Kommandant der Luftstreitkräfte, Generalmajor Erich Wolf, bekommt die seine Truppenteile betreffenden Planungsunterlagen dem Vernehmen nach am kommenden Donnerstag – das wesentliche Faktum, dass sein Kommando in Langenlebarn aufgelöst wird, ist bereits vor zwei Wochen offiziell bekannt gegeben worden.
Die Details, die auf die Fliegerkräfte zukommen, bergen noch eine Reihe von Überraschungen. So sieht das Planungspapier vor, dass "die Entsendung eines verlegefähigen Radars zu einem Auslandseinsatz ... weitgehend ausgeschlossen" ist, auf einen Forward Air Conroller (FAC) – eine Führungsfunktion für Einsätze von Flugzeugen in internationalen Operationen – wegen der hohen Ausbildungskosten verzichtet wird und "auf die ca. 20 Luftraumverletzungen, die derzeit jährlich außerhalb der Dienstzeit des Jagdflugzeugs beobachtet werden, nicht aktiv reagiert werden kann", weil Nachtflüge nur im Falle einer vorher erkannten Bedrohungslage vorgesehen sind.
Im Klartext hieße das, dass die Eurofighter nicht nur keine Auslandseinsätze fliegen könnten, sondern in Friedenszeiten zumindest bei Nacht bloß "Dienst nach Vorschrift" fliegen sollen.
All das sei "selbstverständlich" nicht fix, das heiße nicht, "dass das auch so umgesetzt wird", sagte ein Sprecher von Minister Günther Platter.
SPÖ und Grüne hoffen, dass nichts fix ist und der gesamte Eurofighter-Kauf rückgängig gemacht wird.
"Der Eurofighter wird nach diesen Planungen das teuerste denkbare Gerät für Militärfotografie", spottet etwa Grünen-Abgeordneter Peter Pilz: "Wenn wir jetzt, bevor die ersten österreichischen Eurofighter gebaut wurden, aus dem Vertrag aussteigen, entstehen Stornokosten von nicht mehr als 30 Millionen Euro. Das ist wenig verglichen mit dem Schaden von zwei Milliarden, die wir sonst zahlen müssten."

17.02.2005
Helis nur "bedingt tauglich"
"VN"-Kommentar Michael Gasser
Eigentlich wurden die "Black Hawks" nach der Lawinenkatastrophe von Galtür speziell für Lawineneinsätze angeschafft. Doch bei der herrschenden Lawinengefahr konnten sie am Mittwoch gar nicht fliegen.
Am Mittwoch herrschte in Vorarlberg Lawinenwarnstufe 4. Auf Grund der Witterungsverhältnisse konnte weder ein Hubschrauber „Agusta Bell 212“ aus Salzburg noch einer der „Black Hawks“ („Schwarze Falken“) aus Langenlebarn in Niederösterreich in die Walgaukaserne nach Vorarlberg fliegen.
Die „Black Hawks“ wurden nach der Lawinenkatastrophe von Galtür speziell für Lawineneinsätze angeschafft. Sie könnten in rund zwei Stunden von Niederösterreich in Vorarlberg sein. Oberstleutnant Oskar Krasser, Presseoffizier des Kommandos Luftstreitkräfte in Langenlebarn, erläuterte dazu: „Diese Maschinen haben einen sehr starken ,Downwash’. D. h., wenn man in Lawinengebiete einfliegt, lösen sie durch den starken Luftstrom unter den Rotorblättern Nachlawinen aus.“
Nicht für Ersthilfe
Damit sei der „Black Hawk“ zwar sehr gut, um als „Sekundärmaschine“ Rettungsmannschaften in ein gesichertes Gelände zu bringen. Als „Primärmaschine“, die direkt nach einem Lawinenabgang Ersthelfer einfliegt, ist der „Black Hawk“ jedoch ungeeignet. Da greife man auf kleinere Helikopter zurück. Das sei auch in Galtür so gewesen, wo vor dem Einsatz von deutschen und amerikanischen „Black Hawks“ kleinere Hubschrauber die erforderlichen Landezonen eingerichtet hätten. Ein „Black Hawk“ kann etwa 20 Personen transportieren, die „Agusta Bell“ rund zwölf.
200 Millionen Euro
Die vor über zwei Jahren vom Bundesheer angekauften neun „Black Hawks“ kosteten 200 Millionen Euro. In Vorarlberg kam der „Black Hawk“ noch nie zum Einsatz. „Außer bei Vorführungen und als Transportmittel für hochrangige Militärs und Politiker“, berichtet ein Insider. Genannt werden dazu der damalige Verteidigungsminister Herbert Scheibner und Generalstabschef Roland Ertl.
Aber auch sonst blieb die Zahl der Einsätze bisher sehr gering. „Schwerpunktmäßig wurde Ausbildung betrieben. Denn der ,Black HawkÑ ist der modernste Hubschrauber, den es gibt. Niemand weiß aber genau, was er wirklich kann. Deshalb müssen wir uns jetzt sozusagen an die Grenzbereiche vortasten. Diese Ausbildungsphase wird noch bis 2006 dauern. Im Einsatz waren wir aber kürzlich bei der durch den starken Schneefall erforderlichen Evakuierung von Personen im Raum Donnersbachwald in der Steiermark“, so Oberstleutnant Krasser.
„Black Hawk“
Motorleistung: 2 x 1940 PS
Höchstgeschwindigkeit: 360 km/h
Reichweite (mit Zusatztanks): 1600 km
Maximale Flughöhe: 6000 m
Gesamtlänge: 19,76 m
Gesamthöhe: 5,33 m
Bis jetzt nur teure Minister-„Vögel“
Für die stolze Summe von 200 Millionen Euro hat das Bundesheer neun „Black Hawks“ angeschafft. Und die stehen jetzt irgendwo im niederösterreichischen Flachland in einem Hangar. Wozu man sie wirklich brauchen könnte, weiß bis heute niemand. Schließlich befinden sich die Piloten noch immer in Ausbildung. Das Potenzial der teuren Helis kann auch Jahre nach dem Kauf nicht abgeschätzt werden.
So werden zwischenzeitlich damit honorige Herrschaften durchs Land geflogen. Ein „Dienstfahrzeug der Lüfte“ mit allem Schnickschnack für Minister und Generale. So reiste beispielsweise Ex-Minister Scheibner zur Präsentation des Super-Helikopters mit einem solchen von der Bundeshauptstadt in kaum mehr als zwei Stunden ins Ländle. Und alle freuten sich, dass man im Ernstfall gerüstet wäre.
Nun ist der Ernstfall glücklicherweise bisher nicht eingetreten. Die „Black Hawks“ wären dennoch kaum eine Hilfe. Denn die stehen ja bekanntlich in Niederösterreich. Dort herrscht derzeit übrigens Lawinenwarnstufe 0.
Die „Schwarzen Falken“ ein Fehlkauf? Nun, vieles spricht dafür. Nach der Lawinenkatastrophe in Galtur als Wunderwaffe für Rettungseinsätze gepriesen, stellt sich jetzt heraus, dass sie eigentlich nicht lawinentauglich sind. Mehr noch: „Black Hawks“ sollten bei Lawinengefahr keinesfalls in Bergregionen herumfliegen - sie könnten sogar Lawinen auslösen. Der Experte begründet dies mit dem enormen „Downwash“, den diese Helikopter verursachen.
Wozu, wenn nicht für diese Einsätze, wurden sie denn gekauft? Hoffentlich nicht alleine für ministerielle Dienstreisen.

22.02.2005
51 Bürgermeister für Fliegerhorst Aigen
Die mögliche Schließung des Fliegerhorstes Aigen im Ennstal sorgt für Unmut in den betroffenen Gemeinden. 51 Bürgermeister der Region wehren sich nun mit einer Resolution an das Verteidigungsministerium gegen das geplante Aus.
Seit Monaten sorgt die vom Verteidigungsministerium geplante Schließung von Bundesheerkasernen für Unmut in der Steiermark.
Acht steirische Standorte?
Auf der - noch nicht offiziellen - Schließungsliste des Heeres sollen acht Kasernen stehen, darunter Aigen, Kalsdorf, Leibnitz, Radkersburg und Fehring.
"Wissen nicht, was zuerst abwehren"
"Wir wissen nicht mehr, was wir zuerst abwehren sollen", sagt der Bürgermeister von Aigen, Raimund Hager. Man kämpfe gegen die Schließung von Bezirksgerichten, Postämtern und jetzt auch gegen das Zusperren des Fliegerhorstes Aigen.
"Jobs sind Mangelware"
310 Menschen seien dort beschäftigt; neue Jobs in der Region seien aber Mangelware, so Hager: "Die Arbeitsplätze bei uns im Bezirk sind sehr dürftig, unsere Techniker und Spezialisten wissen überhaupt nicht, wo sie Ersatzarbeitsplätze finden".
Zu den Fliegerhorsten Langenlebarn in Niederösterreich oder Linz-Hörsching zu pendeln, sei viel zu weit, sagt Hager. 51 Bürgermeister aus der Region, von Schladming bis Admont, haben deshalb Montagnachmittag eine Resolution an Bundesminister Günther Platter (ÖVP) unterschrieben.
"Aigen muss erhalten bleiben"
Die einzige Forderung: Der Standort Aigen, an dem zur Zeit 24 Helikopter vom Typ Alouette III stationiert sind, müsse erhalten bleiben.
"Stützpunkt hat sich bewährt"
Nicht nur aus militärischer Sicht sei Aigen ein sinnvoller Standort; auch bei Katastrophen wie Hochwasser oder Lawinen habe sich der Stützpunkt bewährt, so Hager. Kritik übt der Bürgermeister auch an der Informationspolitik des Ministeriums: Seit Wochen bemühe man sich um einen Termin.
"Minister hat noch nicht entschieden"
Es gebe noch keine Entscheidung des Ministers, welche Standorte tatsächlich geschlossen werden, heißt es dazu aus dem Verteidigungsministerium. Über den Standort Aigen könne man daher noch nichts sagen.
SPÖ: "Antrag gegen Ausdünnung"
Auch die steirischen Sozialdemokraten sind gegen die Schließung von Bundesheer-Standorten in der Steiermark. Man habe einen Antrag gegen die Ausdünnung der ländlichen Regionen eingebracht, über den Anfang März im zuständigen Ausschuss abgestimmt werden soll, sagt SPÖ-Sicherheitssprecher Siegfried Schrittwieser.
Er wirft außerdem Landeshauptfrau und ÖVP-Chefin Waltraud Klasnic vor, stumm zu bleiben, obwohl wie aktuell beim Fliegerhorst Aigen Dutzende Bürgermeister gegen mögliche Schließungen protestieren.
Die obersteirische SPÖ-Nationalratsabgeordnete Anita Fleckl startete unterdessen eine Unterschriftenaktion für die Erhaltung der Kaserne Aigen.

24.02.2005
Erstflug im Eurofighter
Österreichs Luftwaffenchef im SN-Gespräch über seine ersten Erfahrungen mit dem Eurofighter und den Einsatz des Heeres beim heutigen Gipfel Bush/Putin.
ALEXANDER PURGER
Interview Generalmajor Erich Wolf, Chef des Kommandos Luftstreitkräfte im Bundesheer, flog gestern auf dem britischen Luftwaffen-Stützpunkt Warton erstmals den Eurofighter, der ab 2007 auch der österreichischen Luftraumüberwachung zur Verfügung stehen wird. Die SN sprachen mit ihm nach dem Flug.
Herr General, wie waren ihre ersten Eindrücke? Wolf: Die Politik und die Militärs haben vor einigen Jahren eine mutige Entscheidung getroffen. Und wir sind in vollem Umfang bestätigt durch die Leistungsfähigkeit dieses Systems: Der Eurofighter ist unglaublich gut. Ich bin schon viele Maschinen geflogen - die F-16, die F-18, die Mirage 2000 und die MiG 29, aber keines der Systeme kommt auch nur im Entferntesten an den Eurofighter heran.
Es war in den vergangen Monaten viel die Rede von Mängeln des Eurofighters - er könne unter vier Grad nicht fliegen, nur 20 Minuten in der Luft sein, das Radar funktioniere nicht. War davon etwas zu bemerken? Wolf: Absolut nichts. Es hat keine Einschränkungen auf Grund der Temperatur gegeben, es hat hier null Grad. Wir haben mit dem Radar auf höchste Entfernungen Ziele erfasst und verfolgt. Wir sind mit einem Steigwinkel von 70 Grad gestiegen, direkt nach dem Abheben. Wir sind Überschall geflogen und Kurvenleistungen bis weit über 7g (siebenfache Erdanziehung, Anm.). Die Leistungen sind einfach beeindruckend. Alle unsere Forderungen, die im Zuge der Ausschreibung an die Maschine gestellt wurden, sind erfüllt und übererfüllt.
Kritiker wenden ein, dass der Eurofighter weit überqualifiziert sei für die recht einfache Aufgabe der österreichischen Luftraumüberwachung. Wolf: Die Aufgabe der Überwachung eines Luftraums, der täglich von vielen tausend zivilen Maschinen benutzt wird, ist eine sehr komplexe, und dafür braucht man das beste Flugzeug. Außerdem soll das System für eine Periode von 30 bis 40 Jahren zur Verfügung stehen, also für eine Zeit, in der sich die Herausforderungen vielleicht noch dramatisch ändern werden.
Zuletzt gab es Meldungen, die österreichischen Eurofighter würden aus Kostengründen nicht mit der üblichen Freund-Feind-Kennung ausgestattet. Was ist da dran? Wolf: Nichts. Wir werden die Standard-Ausrüstung beschaffen, wie sie auch die vier Partner-Nationen des Eurofighter-Projekts, Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien haben.
Aber diese Freund-Feind-Kennung braucht man doch nur für internationale Einsätze? Wolf: Die brauche ich auch für nationale Einsätze, um deutlich unterscheiden zu können, um welche Flugzeuge es sich handelt. Bei den Anschlägen von 9/11 hatten die Attentäter ja die zivile Kennung der Maschinen ausgeschaltet.
Heute findet in Pressburg, ganz nahe der österreichischen Grenze, der Gipfel zwischen George W. Bush und Wladimir Putin statt. Ist da auch die österreichische Luftraumüberwachung aktiviert? Wolf: Die Luftraumüberwachung mit der aktiven und der passiven Komponente ist intensiv eingebunden. Wir werden die Bevölkerung im Osten Österreichs schützen.
Wie kann man sich diesen Einsatz konkret vorstellen? "Die Draken sind nurnoch bis Jahresendein Betrieb"Wolf: In der Kernzeit, in der sich Bush und Putin treffen, haben wir permanent Maschinen in der Luft - Draken, Saab 105, PC-7 -, um für alle Ziele, von schnell bis langsam fliegenden, gerüstet zu sein. Unsere Aufgabe ist es, mit allen Mitteln zu verhindern, dass Flugzeuge, die dazu keine Erlaubnis besitzen, in den Luftraum eindringen.
Die ersten Eurofighter werden erst im Jahr 2007 an Österreich geliefert, da fliegen die Draken längst nicht mehr. Wird bis dahin die Übergangslösung mit den zwölf gemieteten F-5E wie geplant ablaufen? Wolf: Die von der Schweiz gemieteten F-5E werden wie geplant zur Jahresmitte die aktive Luftraumüberwachung in Österreich übernehmen. Die Draken sind noch bis Jahresende in Betrieb und bilden eine Rückfallposition. Das heißt, auf sie wird nur noch zurückgegriffen, wenn es einer Verstärkung bedarf oder wenn es Probleme gibt.
Mit der neuesten Heeresreform soll Ihr Kommando Luftstreitkräfte wieder abgeschafft und einem neuen Streitkräftekommando unterstellt werden. Was halten Sie davon? Wolf: Mit dieser Meldung wurde ein gewisses Überlegungsstadium zum Ausdruck gebracht, was aber nicht heißt, dass das letzte Wort bereits gesprochen ist. Wir sind dabei, darzulegen, dass es eines operativ führenden Luftstreitkräfte-Kommandos bedarf, um Einsätze wie jetzt beim Gipfel in Pressburg oder im Jänner beim Weltwirtschaftsforum in Davos abwickeln zu können.
Der wievielte Österreicher im Cockpit des Eurofighter waren Sie? Wolf: Unser Major Franz Six ist im Jänner schon einmal den Eurofighter geflogen. Aber mit dieser kompletten Einweisung ins System war ich der Erste.

24.02.2005
Grüner Schrecken Abfangjäger
Pilz hofft, das Problem Eurofighter vor Nationalratswahl und Koalitionsverhandlungen zu lösen
INGE BALDINGERWIEN
Abfangjäger-Jäger Peter Pilz gibt die Hoffnung nicht auf: "Wir müssen einen Grund suchen - und ich glaube, wir würden ihn auch finden -, der uns ermöglicht, ohne Pönale aus dem Eurofighter-Vertrag auszusteigen", sagt er im SN-Gespräch. Den Einwand, dass es dafür reichlich spät sei (immerhin wird in Deutschland bereits an Flugzeugteilen für die Österreich-Maschinen gearbeitet), lässt der Nationalratsabgeordnete nicht gelten. Es sei schon richtig, dass die Pönale für einen Ausstieg aus einem Geschäft nach dem Produktionsstart dramatisch höher ausfalle - er gehe aber davon aus, dass sich "Vertragsauflösungsgründe" finden ließen, die den Schaden in Grenzen hielten: "Das Geschäft riecht schlicht und einfach schlecht. Und die Gegengeschäfte stinken 20 Kilometer gegen den Wind", sagt er.
Gefragt, ob es eine Schreckensvision für die Grünen sei, dass die ersten Eurofighter planmäßig im ersten Quartal des Jahres 2007 geliefert würden - und damit punktgenau zur Angelobung einer möglichen schwarz-grünen Regierung Anfang 2007 -, antwortet Pilz so: "Das ist keine Schreckensvision, weil ich hoffe, dass wir das Problem dann nicht mehr haben."
Aus mehreren Gründen: Da seien einmal "die berechtigen Zweifel an der Lieferfähigkeit von EADS" (dem europäischen Herstellerkonsortium, Anm.); dann die Gegengeschäfte, die Pilz "einen Schwindel" nennt; und schließlich die Hoffnung, dass es doch noch zu einem parlamentarischen Eurofighter-Untersuchungsausschuss komme, wo der Vertrag endlich offen gelegt werden müsse.
Und grundsätzlich stellt sich Pilz vor, dass die Grünen der ÖVP rechtzeitig vor den Wahlen Folgendes klar machen: "Es ist nicht die Frage, ob wir die Eurofighter schlucken oder nicht, sondern ob eine mögliche Wende (zu Schwarz-Grün) an den Eurofightern scheitern würde." Nachsatz: "Wenn der ÖVP die Eurofighter wichtiger sind, dann ist das ihr Problem."
Nicht bestätigen will er Gerüchte, wonach die Grünen bei den letzten schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen im Jahr 2002 bereit gewesen wären, die Eurofighter hinzunehmen, wenn dafür die Pensions- und die Gesundheitsreform eine deutliche Grün-Note bekommen hätten. Pilz erklärt zwar, dass Pensions- und Gesundheitsreform zwei ganze "Stolpersteinfelder" gewesen seien und die Frage des Eurofighter-Kaufs dagegen nur ein "Stolperstein" - "aber es war vollkommen klar, dass wir kein derartiges Geschäft machen", erinnert sich Pilz. "An diesen drei Punkten ist es gescheitert. Es hat uns allen Leid getan."

28.02.2005
Heeres-Hubschrauber für ziviles Heli-Skiing eingesetzt
Grüne kritisieren: "Wie lautet die Übungs­annahme für Tiefschnee-Wedeln?" - Bundesheer hat keine Bedenken
Wenn Militärhubschrauber im verschneiten hochalpinen Gelände landen, ist das an sich schon spektakulär. Die Gruppe von Bersteigern, die am 17. und 18. Februar im Gebiet der Ochsenscharte im Silvrettagebiet unterwegs war, staunte umso mehr, als dem militärischen Fluggerät eine Gruppe in ziviler Skikleidung entstieg und mit Ski und Snowboard durch den Tiefschnee talwärts sauste.
Der Grünen-Wehrsprecher Peter Pilz bereitete daraufhin eine Anfrage an den Verteidigungsminister "betreffend Skivergnügen" vor.
Pilz interessiert insbesondere: "Wie lautet die Übungsannahme für Tiefschnee-Wedeln mit Hubschrauber-Aufstiegshilfe? Da auch Snowboarder mit dem Hubschrauber auf den Berg befördert wurden - welche Einheiten des Bundesheeres sind mit Snowboards ausgestattet? Wer waren die Personen in Zivilkleidung, die daran teilgenommen haben? Sollte es sich um eine ,private' Aktivität gehandelt haben - welche Maßnahmen gegen die Verantwortlichen werden Sie treffen? Von wem werden Sie die Kosten für das Skivergnügen zurückfordern?"
Der zuständige Vorarlberger Militärkommandant Gottfried Schröckenfuchs bestätigte dem STANDARD, dass am 17. Februar eine Lawinenausbildung im hochalpinen Gelände stattgefunden hat - in einem Alpinzentrum, das von den Illwerken (als Partner des Bundesheeres) seit Jahrzehnten kostenfrei als Stützpunkt für die Alpinausbildung der Soldaten zur Verfügung gestellt wird.
Im Rahmen einer Partnerschaftsveranstaltung des Jägerbataillons 23 wurden dann am 18. Februar auch Partner von den Illkraftwerken auf die Übungsflüge mitgenommen - und denen wurde dann partnerschaftlich auch die Möglichkeit einer hochalpinen Tiefschneeabfahrt geboten. Die Kosten für solche Gefälligkeiten seien unerheblich.

28.02.2005
Heereshubschrauber für Heli-Skiing eingesetzt?
Heli-Skiing ist in der Silvretta eigentlich verboten. Ein Tiroler Ski- und Bergführer erhebt nun schwere Vorwürfe gegen das Bundesheer in Vorarlberg. Mitte Februar soll ein Heereshubschrauber in der Silvretta für ziviles Heli-Skiing eingesetzt worden sein.
Erhebliche Lawinengefahr
Trotz Lawinenstufe vier und drei sei vergangenen Mittwoch und Donnerstag ein Bundesheer-Hubschrauber mehrmals auf die Raukopfscharte im Bieltal und am nächsten Tag auf die Schneeglocke geflogen.
"Heli-Skiing auf Kosten des Steuerzahlers"
Transportiert wurden laut Bergführer Peter Weber Personen in Uniform und in Zivilkleidung, die dann mit den Skiern ins Tal gefahren seien. "Absolut fahrlässig", sagt Weber, der auf Grund der Lawinengefahr diese Skigebiete mit seinen Leuten an diesen Tagen gemieden hatte.
Der wahre Skandal sei aber, dass Zivilpersonen mit einem Heereshubschrauber auf Kosten des Steuerzahlers in der Silvretta Heli-Skiing betreiben. Und das sei nicht das erste Mal gewesen, so Weber.
Schröckenfuchs weist Vorwürfe zurück
Militärkommandant Gottfried Schröckenfuchs weist die Vorwürfe naturgemäß zurück. Es habe sich um Truppenausbildungen gehandelt. Die Personen in Zivil seien Experten von den Illwerken gewesen, als offizielle Partner des Millitärs. Ihnen wurde die Möglichkeit einer hochalpinen Tiefschneeabfahrt geboten.
In einem Stellungnahmeverfahren muss sich das Militär nun auch gegenüber dem Verteidigungsministerium rechtfertigen.
"Standard": Grüne Anfrage an Platter
Grünen-Wehrsprecher Peter Pilz hat laut "Standard" eine Anfrage an Verteidigungsminister Günther Platter (ÖVP) "betreffend Skivergnügen" gestellt.

28.02.2005
Heereshubschrauber "missbraucht"?
Heereshubschrauber soll für privates Heli-Skiing eingesetzt worden sein.
Beim Bundesheer könnte sich ein neuer Skandal anbahnen. Hubschrauber des Heeres sollen für ziviles Heli-Skiing eingesetzt worden sein.
Ein Tiroler Ski- und Bergführer erhebt nun schwere Vorwürfe gegen das Bundesheer. Er will beobachtet haben, dass im Silvretta-Gebiet Mitte Februar ein Bundesheer-Hubschrauber für ziviles Heli-Skiing eingesetzt worden sei, berichtete am Montag ORF-Radio Vorarlberg.
Vorwürfe beschäftigen auch Politik
Während der Vorarlberger Militärkommandant Gottfried Schröckenfuchs die Vorwürfe zurückweist, hat Grünen-Wehrsprecher Peter Pilz in dieser Causa einem Artikel der Tageszeitung "Der Standard" zufolge eine Anfrage an Verteidigungsminister Günther Platter (ÖVP) vorbereitet.
"Mehrmals geflogen"
Ein Bundesheer-Hubschrauber sei mehrmals auf die Raukopfscharte im Bieltal und auf die Schneeglocke in der Silvretta geflogen, sagte Bergführer Peter Weber gegenüber dem ORF.
Es seien sowohl Personen in Uniform als auch in Zivilkleidung an Bord gewesen, die mit den Skiern ins Tal abgefahren seien.
Bereits seit "einigen Jahren"
"Für mich ist es ein Skandal, dass das Bundesheer beziehungsweise die Personen in Zivilkleidung auf Kosten der Steuerzahler gegen das Gesetz verstoßen und in der Silvretta Heli-Skiing betreiben. Und das nicht nur heuer, sondern einige Jahre", sagte Weber im Interview.
Grünen-Anfrage an Platter
Laut einem Bericht in der Montag-Ausgabe des "Standard" hat Pilz bereits eine Anfrage an Platter "betreffend Skivergnügen" vorbereitet. Darin wolle er unter anderem wissen, "wie die Übungsannahme für Tiefschnee-Wedeln mit Hubschrauber-Aufstiegshilfe" lautet.
Was Pilz alles wissen will
Pilz interessiert laut "Standard" insbesondere: "Wie lautet die Übungsannahme für Tiefschnee-Wedeln mit Hubschrauber-Aufstiegshilfe? Da auch Snowboarder mit dem Hubschrauber auf den Berg befördert wurden - welche Einheiten des Bundesheeres sind mit Snowboards ausgestattet? Wer waren die Personen in Zivilkleidung, die daran teilgenommen haben? Sollte es sich um eine 'private' Aktivität gehandelt haben - welche Maßnahmen gegen die Verantwortlichen werden Sie treffen? Von wem werden Sie die Kosten für das Skivergnügen zurückfordern?"
Heer: Experten der Illwerke
Schröckenfuchs wies die geäußerten Vorwürfe umgehend zurück. "Es waren dienstlich angeordnete Erkundungsflüge im Hochgebirge", erklärte Schröckenfuchs, mit Heli-Skiing hätten die Flüge nichts zu tun gehabt.
Bei den Personen in Zivil habe es sich um Experten der Illwerke gehandelt, die als offizielle Partner des Militärs ihre Anlagen besichtigt hätten. Die Talfahrt begründete der Militärkommandant damit, dass "das Befahren hochalpiner Hänge ein Ausbildungsziel war".
Auch Platter will genaueres Wissen
In einem Stellungnahme-Verfahren muss sich nun das Militär gegenüber Platter rechtfertigen.

28.02.2005
Heereshubschrauber für Heli-Skiing eingesetzt?
Heli-Skiing ist in der Silvretta eigentlich verboten. Ein Tiroler Ski- und Bergführer erhebt nun schwere Vorwürfe gegen das Bundesheer in Vorarlberg. Mitte Februar soll ein Heereshubschrauber in der Silvretta für ziviles Heli-Skiing eingesetzt worden sein.
Erhebliche Lawinengefahr
Trotz Lawinenstufe vier und drei sei vergangenen Mittwoch und Donnerstag ein Bundesheer-Hubschrauber mehrmals auf die Raukopfscharte im Bieltal und am nächsten Tag auf die Schneeglocke geflogen.
"Heli-Skiing auf Kosten des Steuerzahlers"
Transportiert wurden laut Bergführer Peter Weber Personen in Uniform und in Zivilkleidung, die dann mit den Skiern ins Tal gefahren seien. "Absolut fahrlässig", sagt Weber, der auf Grund der Lawinengefahr diese Skigebiete mit seinen Leuten an diesen Tagen gemieden hatte.
Der wahre Skandal sei aber, dass Zivilpersonen mit einem Heereshubschrauber auf Kosten des Steuerzahlers in der Silvretta Heli-Skiing betreiben. Und das sei nicht das erste Mal gewesen, so Weber.
Schröckenfuchs weist Vorwürfe zurück
Militärkommandant Gottfried Schröckenfuchs weist die Vorwürfe naturgemäß zurück. Es habe sich um Truppenausbildungen gehandelt. Die Personen in Zivil seien Experten von den Illwerken gewesen, als offizielle Partner des Millitärs. Ihnen wurde die Möglichkeit einer hochalpinen Tiefschneeabfahrt geboten.
In einem Stellungnahmeverfahren muss sich das Militär nun auch gegenüber dem Verteidigungsministerium rechtfertigen.
"Standard": Grüne Anfrage an Platter
Grünen-Wehrsprecher Peter Pilz hat laut "Standard" eine Anfrage an Verteidigungsminister Günther Platter (ÖVP) "betreffend Skivergnügen" gestellt.

28.02.2005
Bergführer erhebt Vorwürfe gegen Bundesheer
Ein Tiroler Ski- und Bergführer hat Vorwürfe gegen das Bundesheer erhoben. Er will beobachtet haben, dass im Silvretta-Gebiet Mitte Februar ein Bundesheer-Hubschrauber für ziviles Heli-Skiing eingesetzt worden sei.
Das berichtete am Montag ORF Radio Vorarlberg. Während der Vorarlberger Militärkommandant Gottfried Schröckenfuchs die Vorwürfe zurückweist, hat Grünen-Wehrsprecher Peter Pilz in dieser Causa einem Standard-Artikel zufolge eine Anfrage an Verteidigungsminister Günther Platter (V) vorbereitet.
Ein Bundesheer-Hubschrauber sei mehrmals auf die Raukopfscharte im Bieltal und auf die Schneeglocke in der Silvretta geflogen, sagte Bergführer Peter Weber gegenüber dem ORF. Es seien sowohl Personen in Uniform als auch in Zivilkleidung mit an Bord gewesen, die mit den Skiern ins Tal abgefahren seien. „Für mich ist es ein Skandal, dass das Bundesheer beziehungsweise die Personen in Zivilkleidung auf Kosten der Steuerzahler gegen das Gesetz verstoßen und in der Silvretta Heli-Skiing betreiben. Und das nicht nur heuer, sondern einige Jahre“, sagte Weber im Interview.
Der Vorarlberger Militärkommandant Gottfried Schröckenfuchs wies die geäußerten Vorwürfe umgehend zurück. „Es waren dienstlich angeordnete Erkundungsflüge im Hochgebirge“, erklärte Schröckenfuchs, mit Heli-Skiing hätten die Flüge nichts zu tun gehabt. Bei den Personen in Zivil habe es sich um Experten der Illwerke gehandelt, die als offizielle Partner des Militärs ihre Anlagen besichtigt hätten. Die Talfahrt begründete der Militärkommandant damit, dass „das Befahren hochalpiner Hänge ein Ausbildungsziel war“.
In einem Stellungnahme-Verfahren muss sich nun das Militär gegenüber Platter rechtfertigen. Laut einem Bericht in der Montag-Ausgabe des Standard hat Grünen-Wehrsprecher Peter Pilz bereits eine Anfrage an Platter „betreffend Skivergnügen“ vorbereitet. Darin wolle er unter anderem wissen, „wie die Übungsannahme für Tiefschnee-Wedeln mit Hubschrauber-Aufstiegshilfe“ lautet.

28.02.2005
Im Heeres-Flieger zum Heli-Skiing
Die Grünen haben eine Anfrage an Verteidigungsminister Platter "betreffend Skivergnügen" vorbereitet.
Ein Tiroler Ski- und Bergführer hat Vorwürfe gegen das Bundesheer erhoben. Er will beobachtet haben, dass im Silvretta-Gebiet Mitte Februar ein Bundesheer-Hubschrauber für ziviles Heli-Skiing eingesetzt worden sei, berichtete am Montag das ORF Radio. Während der Vorarlberger Militärkommandant Gottfried Schröckenfuchs die Vorwürfe zurückweist, hat Grünen-Wehrsprecher Peter Pilz in dieser Causa einem Standard-Artikel zufolge eine Anfrage an Verteidigungsminister Günther Platter (VP) vorbereitet.
Ein Bundesheer-Hubschrauber sei mehrmals auf die Raukopfscharte im Bieltal und auf die Schneeglocke in der Silvretta geflogen, sagte Bergführer Peter Weber gegenüber dem ORF. Es seien sowohl Personen in Uniform als auch in Zivilkleidung mit an Bord gewesen, die mit den Skiern ins Tal abgefahren seien. "Für mich ist es ein Skandal, dass das Bundesheer beziehungsweise die Personen in Zivilkleidung auf Kosten der Steuerzahler gegen das Gesetz verstoßen und in der Silvretta Heli-Skiing betreiben. Und das nicht nur heuer, sondern einige Jahre", sagte Weber im Interview.
"Dienstliche Erkundungsflüge"
Der Vorarlberger Militärkommandant Gottfried Schröckenfuchs wies die geäußerten Vorwürfe umgehend zurück. "Es waren dienstlich angeordnete Erkundungsflüge im Hochgebirge", erklärte Schröckenfuchs, mit Heli-Skiing hätten die Flüge nichts zu tun gehabt. Bei den Personen in Zivil habe es sich um Experten der Illwerke gehandelt, die als offizielle Partner des Militärs ihre Anlagen besichtigt hätten. Die Talfahrt begründete der Militärkommandant damit, dass "das Befahren hochalpiner Hänge ein Ausbildungsziel war".
In einem Stellungnahme-Verfahren muss sich nun das Militär gegenüber Platter rechtfertigen. Laut "Standard" hat Peter Pilz bereits eine Anfrage an Platter "betreffend Skivergnügen" vorbereitet. Darin wolle er unter anderem wissen, "wie die Übungsannahme für Tiefschnee-Wedeln mit Hubschrauber-Aufstiegshilfe" lautet.

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