Am Mittwoch den 19.April 2006 wurden im Rahmen einer Sitzung des Landesverteidigungsausschusses des Bundesrates die Ladung von Auskunftspersonen in den Ausschuss beschlossen.
Die Anhörung der Auskunftspersonen wird im Rahmen der nächsten Sitzung des Landesverteidigungsausschusses stattfinden. Ein genaues Datum wurde noch nicht bekannt gegeben, wahrscheinlich Anfang Mai 2006.

Geladen wurden
Bundesminister Günter Platter,
Bundesminister Karl Heinz Grasser,
Abgeordneter Herbert Scheibner (Minister zum Zeitpunkt der Typentscheidung zugunsten Eurofighter),
Ministerialrat Karl Hofer (BMLV),
Aloysius Rauen (Geschäftsführer-CEO Eurofighter GmbH),
Rechnungshofpräsident Dr. Josef Moser,
Universitätsprofessor Dr. Bernd-Christian Funk,
Universitätsprofessor DDr. Heinz Mayer,
Universitätsprofessor Dr. Theo Öhlinger.
Universitätsprofessor Dr. Rudolf Thienel, Vorstand des Instituts für Staats- und Verwaltungsrecht, sowie
Harald Dossi vom Verfassungsdienst des Bundeskanzleramts.

Ziel der Vorladung ist die Befragung der Auskunftspersonen sowie die Offenlegung des Eurofighter-Kaufvertrages.

Die Abgeordneten der SPÖ und Grünen im Bundesrat haben angekündigt, dass - falls der Vertrag nicht Offen gelegt wird - erwartet werden kann, dass weitere Auskunftspersonen geladen werden.

Unsere Überlegungen dazu, sowie Zitate der Vorwürfe wie sie in Interviews und Pressekonferenzen zu entnehmen waren - und die entsprechenden Passagen aus den Rechnungshofberichten sowie unsere Anmerkungen finden sie hier

Martin Rosenkranz

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