Noch einmal eine Zusammenfassung was wir aus unserer Sicht als wesentliche Leistungen sehen und was die Luftstreitkräfte einzubringen haben - egal ob es ein Bundesheer (Anm.: in der heutigen Form) gibt oder nicht.
- Eine permanente Verfügbarkeit eines Luftraumbeobachtungs- und Führungssystems.
Ich habe das deswegen so gesagt, weil es könnte ja auch ein Bundesministerium für Inneres für Sicherheit im Luftraum zuständig sein und jenes braucht dann vermutlich ebenfalls ein Element wo es reaktionsfähig ist und es Informationen herbekommt.
- Durch das verfügbare System welches uns die Daten liefert, sind wir im Stande, oder hoffen wir im Stande zu sein, eine entsprechende Vorwarnzeit zu gewinnen vor allem auf eine relativ neue Bedrohung, die im NATO-Jargon als "Renegade" bezeichnet wird - das sind Flugzeuge die unter Verdacht sind für terroristische Zwecke missbraucht zu werden.
- Die Planung und Festlegung einer Luftraumordnung im Rahmen von Luftraumsicherungsoperationen, aber auch bei jedem Alarmstart- bei jedem Alarmstart den wir durchführen findet eine zeitverzugslose Koordination mit der zivilen Luftraumkontrolle statt, damit wir in kürzester Zeit den notwendigen Luftraum durchkreuzen können - obwohl es hier gerade über Österreich ein sehr frequentiertes Band an Luftstrassen gibt - um an unser Ziel zu kommen. Auch das ist im Rahmen unseres Planungstools "Zauberflöte" zu bewerkstelligen.
- Die Warnung vor meteorologischen Gefahren, nicht nur für den eigenen Einsatzbereich sondern auch für den Gesamtbereich Österreich - auch zivile Einrichtungen - greifen auf unsere Informationen zurück.
- Der Bereich Assistenzeinsätze/Unterstützungsleistungen gehört, zumindest was den Assistenzeinsatz betrifft, auch zum Bereich Sicherheit im Luftraum. Es gibt einen ganz geringen Bereich wo eine Einsatz der militärisch begonnen hat - auch im Sinne Sicherheit im Luftraum - im rechtlichen Sinne in einen Assistenzeinsatz mutieren kann, nämlich dann z.B. wenn der Pilot in dem zu identifizierenden Luftfahrzeug erkennt, dass hier eine gerichtlich strafbare Handlung geschieht. Es ist ein relativ "konstruiertes" Beispiel, ist aber durchaus auch denkbar, und ich erinnere mich an ein Luftfahrzeug im Golfkrieg des Vorjahres (2003), dass wir identifiziert haben und fotografiert haben und wo wir dann - am Foto erkennbar - gesehen haben, dass die Fenster mit Packpapier verklebt waren. Also offensichtlich haben auch andere daran gedacht, dass sie einer solchen Entwicklung unterliegen.
- Die Sicherheit und Effizienz des Flugbetriebes ist uns ein wesentliches Anliegen. Einerseits müssen wir mit unseren begrenzten Mitteln darauf achten, dass wir diese Mittel erhalten um sie immer wieder zum Einsatz bringen zu können. Andererseits sind wir auch dazu angehalten, im Sinne des sparsamen Umgangs mit Steuermitteln, die zur Verfügung stehenden Einsatzmittel so effizient, sinnvoll und ökonomisch wie möglich anzuwenden.
- Und letztlich sorgen wir auch dafür, dass sich die Landstreitkräfte - welche sowohl im Ausland als auch möglicherweise hier in Österreich zum Einsatz kommen sollen - überhaupt am Gefechtsfeld bewegen können. Sie haben in den letzten Konflikten, vor allem in der Golfregion gesehen, dass es faktisch unmöglich wird, wenn man das Dach des Hauses nicht freihält, sich in der Küche zu bewegen. Das ist eine wesentliche Aufgabe, die wir für uns selbst sehen.
Ich darf mich zum Schluss für ihre Aufmerksamkeit bedanken.
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