Erkannte und neue Bedrohungen und Herausforderungen im Luftraum sind heute:
- Die terroristische Nutzung von Luftfahrzeugen für unterschiedlichste Zwecke.
In Österreich könnten mannigfaltige Objekte davon betroffen sein. Die Reaktionszeiten gehen dabei hinunter bis in den Sekundenbereich, weshalb möglichst viele Informationsquellen zu nutzen sind um frühzeitigst einen Entscheidungsvorgang einzuleiten.
- Proliferation von Massenvernichtungswaffen ist nur zu unterbinden, wenn entsprechende nachrichtendienstliche Informationen (Anm.: über bestimmte Transporte) rechtzeitig zur Verfügung stehen - z.B. durch Hinweise über internationale Kooperationen. Auf Initiative der USA sollen hier weltweite Aktivitäten gesetzt werden, Österreich ist z. Zt. aufgefordert dazu Stellung zu nehmen.
- Die Observation von Drogen- und Waffenschmuggel auf dem Luftweg wird eng mit dem Bundesministerium für Inneres koordiniert. Ein etwaiger Landezwang kann aber nur in Abstimmung und auf Verantwortung des BMI erfolgen.
- Menschenhandel und illegale Immigration erfolgt nicht nur auf der "grünen Grenze" sondern auch auf dem Luftweg. An der Schengen-Außengrenze ist die dritte Dimension kein unüberwindliches Hindernis. Mit Wirksamkeit der EU-Erweiterung können Flugpläne für Sichtflüge innerhalb der EU über Schengengrenzen hinweg aufgegeben und Flüge durchgeführt werden, ohne je mit einer Flugsicherungsstelle Verbindung aufnehmen zu müssen. Mit ausreichend Treibstoff können mehrere Staaten betroffen sein, ohne dass ein Informationsfluss darüber stattfindet.
- Die Bedrohung mit unbemannten Luftfahrzeugen - Drohnen - ist einerseits militärisch gegeben, kann aber auch als zivil kriminell genutztes Mittel auf einen zukommen. Hier gibt es derzeit nur marginal wirksame Mittel, vor allem wegen der schwierigen Erfassbarkeit wenn sie sehr klein sind, oder auf großer Fläche in geringen Mengen eingesetzt werden, oder aber in Massen eingesetzt zu einer Sättigung der Abwehrmittel führen. Abwehr ist derzeit nur lokal, durch Waffensysteme mit hoher Kadenz, möglich.
- Marschflugkörper und taktische ballistische Raketen gehören heute, wie die Konflikte am Golf zeigen, schon zum normalen Einsatzspektrum. Eine Abwehr solcher Systeme ist für einen Kleinstaat nur noch schwer vorstellbar, sowohl was die Überlappung an Luftraumbeobachtungssystemen - bis hin zu Satelliten -, als auch was den notwendigen Raum für Reaktionen betrifft. Hier ist ein Verbund anzustreben.
Inwieweit solche Bedrohungen ummittelbar auf Österreich gerichtet sind, hängt von diversen Anlassfällen ab, solche Großereignisse (Anm.: als Ziele dafür) müssen aber nicht einmal in Österreich stattfinden und können trotzdem wesentliche Maßnahmen erforderlich zu machen.
< ZURÜCK
WEITER >
