Er gilt als Markstein für eine neue europäischen Militärstrategie, die auf größere Mobilität und auf schnellere Verlegefähigkeit von Truppen setzt.
Um eines der gravierendsten Defizite der gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik (ESVP), die nicht vorhandenen Kapazitäten im "strategischen Lufttransport", zu beheben soll Airbus mit dem Bau von knapp 200 A400M Militärtransportern beauftragt werden.
Doch das Programm stolpert, trotz enormer Wichtigkeit für ESVP und die europäische Luftfahrtindustrie, von einer Krise in die Nächste.
Von Martin Rosenkranz für www.airpower.at.
Das Programm für den EU Militärtransporter läuft, wenn auch unter anderen Bezeichnungen seit Ende der 80er Jahre.
Endziel soll der Ersatz der alternden C-130 Herkules und C.160 Transall's durch ein leistungsfähigeres Transportflugzeug sein.
Nach der Verringerung der Stückzahlen, dem Ausstieg Italiens aus dem Programm und Deutschlands Finanzproblemen, muss jetzt auch noch ein neues Triebwerk für den A400M gefunden werden.
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Anfang der 90er bekam das Programm die Arbeitsbezeichnung "Future Large Aircraft" und wurde durch die Westeuropäische Union (WEU) als Kernstück der zukünftigen militärischen Lufttransportkapazität zur Unterstützung des Rapid Reaction Corps bezeichnet.
Zwischenzeitlich hatten sich bis zu 9 Nationen ( Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Portugal, Spanien und die Türkei) in die Liste der interessierten Länder eingetragen und am höchsten Stand war die Abnahme von 288 Flugzeugen zugesagt.
Seither haben mehrere Länder ihre Stückzahlen substantiell verringert, der diesbezüglich größte Rückschlag aber war der Ausstieg Italiens aus dem Programm.
Die ursprüngliche Planung sah für Italien immerhin 44 Flugzeuge bzw. rund ein sechstel der geplanten Gesamtstückzahl vor. Die letzte Zusage lautete 16 Stück bevor Italien sich im Oktober 2001 vollkommen aus dem Programm zurückzog und sich ganz der amerikanischen C-130J Herkules zuwandte.
Somit beläuft sich die aktuelle Gesamtstückzahl, zugesagt im "Memorandum of Understanding" vom 19. Juni 2001 auf 196 Flugzeuge ( Belgien 7, Deutschland 73, Frankreich 50, Großbritannien 25, Luxemburg 1, Portugal 3, Spanien 27, Türkei 10).
Doch damit nicht genug.
Zwar haben die Verteidigungsminister von Belgien, Frankreich, Deutschland, Portugal, Spanien, Türkei und Großbritannien die Regierungsvereinbarung zur Entwicklung und Beschaffung des künftigen Transportflugzeugs A400M am 18. Dezember 2001 in Brüssel unterzeichnet, doch die Sache steht auf sehr schwachen Beinen.
Der A400M soll der europäischen Verteidigungspolitik Flügel verleihen, zeigt aber bisher nur auf, dass Europa immer noch nicht in der Lage ist große Rüstungsvorhaben in der gebotenen Zeit und mit der notwendigen Effizienz durchzuführen.
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Gerade an der Finanzierung des größten Anteils - der 73 Flugzeuge für Deutschland - spiest es sich gewaltig.
Der Deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping hatte die Vereinbarung im Auftrag der Bundesregierung und im Einvernehmen mit den Spitzen der Koalitionsfraktionen, vorbehaltlich der parlamentarischen Zustimmung, unterzeichnet.
Die Idee dahinter - nämlich Bezahlung bei Lieferung - würde der deutschen Bundesregierung einen Nachtragshaushalt ersparen, und das zu Zeiten wo Brüssel schon mit dem blauen Brief wegen tiefroter deutscher Budgetzahlen winkt.
Doch Scharping hatte die Rechnung ohne die CDU/CSU - FDP Opposition gemacht, die mit einem Gang vor den deutschen Verfassungsgerichtshof drohte.
Hinterund: Deutschland ist derzeit nur in der Lage die Finanzierung von 40 Maschinen sicherzustellen, immerhin EUR 5,1Mrd.
Jetzt möchte Scharping eine Vereinbarung zu Ausgleichszahlungen an sieben Partnerstaaten beim Bau des Flugzeugs unterzeichnen, als Sicherstellung falls der im Herbst zu wählende Bundestag der weiteren Finanzierung des Projekts nicht zustimmt.
Denn immerhin betrugt die deutsche Finanzierungslücke EUR 3,5 Mrd. Doch dabei spielt offensichtlich nicht mal mehr der kleine Regierungspartner der SPD mit.
Angelika Beer, Bundestagsabgeordnete der deutschen Grünen bezeichnete Scharpings Garantie als einen "unglaublichen Vorgang".
Der Haushaltsausschuss des Bundestages werde die Mittel für 40 Maschinen sicherlich nur dann freigeben, wenn die rechtlichen Grundlagen vorhanden seien.
www.airpower.at