Österreichische Militärluftfahrt in Politik und Medien

01.01.2008

Darabos will Eurofighter bei EM einsetzen
Die Eurofighter könnten früher als geplant zum Einsatz kommen: Verteidigungsminister Darabos will sie bereits bei der EURO verwenden.
Verteidigungsminister Norbert Darabos hat den Auftrag erteilt, die Eurofighter möglichst schon bei der Fußball-Europameisterschaft im kommenden Juni zur Luftraumüberwachung einzusetzen. Bisher war vorgesehen, dass die neuen Flugzeuge erst ab Juli 2008 im Einsatz stehen. Darabos ist das zu spät, wie er im Interview mit ÖSTERREICH sagte. Der Minister auf die Frage, ob die Eurofighter schon bei der Euro zum Einsatz kommen: "Ich gehe davon aus und habe von politischer Seite den Auftrag gegeben, die Eurofighter nach Möglichkeit einzusetzen. Wir haben sie ja nicht gekauft, dass sie am Boden stehen. Man muss erst sehen, ob das machbar ist. Der Luftraum wird aber auf jeden Fall sicher sein."
Darabos bestätigt auch Planungen, vier oder fünf Hubschrauber wüstentauglich auszurüsten und für den Fall einer Verlängerung des vorerst bis Ende Juni befristeten Mandats auch im Tschad einzusetzen: "Wir prüfen derzeit, vier oder fünf Hubschrauber wüstentauglich auszurüsten. Das hat eine Vorlaufzeit von einem halben Jahr. Wenn die Tschad-Mission bis Ende 2008 verlängert wird und auch Österreich sein Mandat verlängert, könnten wir theoretisch Hubschrauber einbringen. Offen ist, ob diese dann von der Gesamtmission oder nur von den Österreichern verwendet werden."
Der Minister hält aber das Argument, es gebe nicht genügend Hubschrauber in europa, ohnehin nur für vorgeschoben: "Auch wenn andere Länder viele Hubschrauber im Irak und in Afghanistan im Einsatz haben, gibt es genug davon. Die neutralen Länder in der EU haben an die großen Nationen wie Großbritannien, Deutschland oder Italien appelliert, sich stärker einzubringen."

08.01.2008
Haimbuchner: Darabos bestätigt die Nachtblindheit der Eurofighter
Luftraumüberwachung ist nicht gewährleistet
"Verteidigungsminister Darabos hat in der Beantwortung 1788/AB einer parlamentarischen Anfrage, welche von der FPÖ an den Minister gerichtet war, bestätigt, dass entsprechende Geräte abbestellt wurden und der Eurofighter somit nachtblind ist", berichtet heute FPÖ-NAbg. Dr. Manfred Haimbuchner, Mitglied des vergangenen Eurofighterausschusses.
"Österreich beschafft das zweitbeste und zugleich zweitteuerste Kampfflugzeug der Welt und es verfügt über dieselben Nachtsichtfähigkeiten wie der altersschwache Draken. Die Befürchtungen, welche Piloten geäußert haben und der FPÖ den Anlass gaben den Sachverhalt mittels einer Anfrage zu überprüfen, wurden vollauf bestätigt", so der freiheitliche Abgeordnete weiter. "Bezüglich der Details verschanzt sich der Minister hinter der Geheimhaltung, aber die Abbestellung der Geräte zur Nachtsichtfähigkeit wurde bestätigt."
Es stelle sich nun die Frage nach einem sinnvollen Einsatz der nachtblinden Eurofighter während der EM 2008. Zudem verweigere der Minister Aussagen über die Nachtsichtfähigkeiten der F-5, welche während der EM ebenfalls noch zur Verfügung stehen, empört sich Haimbuchner.
"Außerdem wird die Luftraumüberwachung zu den Büroöffnungszeiten, also acht Stunden am Tag, erst von April 2009 an gewährleistet sein, da die F-5 nach der EM zurück in die Schweiz gehen und erst neun Eurofighter vorhanden sein werden. Der gesamte Darabos-Deal erweist sich als immer sinnloser und kostenintensiver", so Haimbuchner abschließend, "da das fehlende Gerät irgendwann zu einem teueren Preis nach beschafft werden muss."

09.01.2008
Landesverteidigung: Eurofighter bleiben nachtblind
Nachtsichtgeräte wurden abbestellt.
Verteidigungsminister Norbert Darabos hat bei den Eurofightern die Nachtsichtgeräte abbestellt. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von FPÖ-Mandatar Manfred Haimbuchner hervor. Die Abbestellung ist Teil des Sparpakets, das Darabos mit der Eurofighter GmbH im Juli vergangenen Jahres ausverhandelt hat und das den Kauf der Abfangjäger um bis zu 370 Mio. Euro verbilligen soll.
Darabos begründet die Sparmaßnahme mit der Sicherheitsdoktrin aus dem Jahr 2001, die allerdings bei der Bestellung der Eurofighter schon in Kraft war. Aus dieser gehe hervor, dass eine unmittelbare militärische Bedrohung Österreichs aus der Luft nicht vorliegt. Damit seien die Fähigkeiten für einen Kampfeinsatz „herabzustufen“ gewesen, so Darabos in seiner Begründung. Ansonsten blieb der Minister recht schweigsam: Die meisten der 103 Fragen ließ er aus Geheimhaltungs-Gründen unbeantwortet.
Mit der Abbestellung der Infrarot-Such- und Zielverfolgungsgeräte sind Eurofighter-Piloten nun nicht mehr in der Lage, unbekannte Flugzeuge in der Nacht zu identifizieren, sagt der Militärluftfahrt-Journalist Georg Mader. Schon der frühere Verteidigungsminister Günther Platter hatte „Bedrohungsbibliothek“ abbestellt, mit der eine Identifizierung ebenfalls möglich gewesen wäre. Fliegen können die Eurofighter bei Nacht aber schon.

09.01.2008
Darabos sparte – Eurofighter sind „nachtblind“
Terroristen, die Attentate aus der Luft planen, CIA-Maschinen, die Österreichs Luftraum verletzen, wenn sie angebliche Terroristen in Verhörlager bringen – sie alle sollten dies tunlichst in den Nachtstunden oder bei dichten Wolken tun. Dann können sie von Österreichs Luftabwehr nicht einmal mehr fotografiert werden.
Österreich verfügt zwar mit dem Eurofighter über das – theoretisch – kampfstärkste Militärflugzeug der Welt. Die österreichischen Eurofighter sind freilich nachtblind und auch bei Schlechtwetter untauglich. Dies musste Verteidigungsminister Norbert Darabos nun in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung eingestehen.
113 Fragen hatte FPÖ-Abgeordneter Manfred Haimbuchner gestellt. Unter anderem wollte Haimbuchner wissen, ob ein Pilot eines österreichischen Eurofighter fähig sei, ein fremdes Flugzeug bei Nacht oder Schlechtwetter zu identifizieren. Unter Verweis auf Artikel 20 der Bundesverfassung verweigerte Darabos die Antworten auf fast alle Fragen. Antworten würden Rückschlüsse auf die Fähigkeiten des Bundesheeres zulassen.
In seinen „einleitenden Ausführungen“ gibt Darabos allerdings indirekt zu, dass die österreichischen Eurofighter für ihren Einsatz schönes Wetter benötigen.
Darabos schreibt, dass der Eurofighter „Typhoon“ (so die korrekte Typenbezeichnung) nur einen Teil des Gesamtsystems zur Luftraumüberwachung bilde. Eine militärische Bedrohung Österreichs aus der Luft liege nämlich ohnehin nicht vor, und aufgrund der internationalen Zusammenarbeit habe man auch die Fähigkeiten zur Abwehr einer nicht militärischen Bedrohung aus der Luft herabstufen können. Daher sei die Reduktion der Fähigkeiten des Typhoon zu verantworten. Die „Aufwuchsfähigkeit“ (sprich teure) Nachrüstbarkeit, siehe Kasten) sei aber gegeben.
Zu verdanken hat Österreich seine nachtblinden und für schlechtes Wetter untauglichen Abfangjäger jenem Sparpaket, das Darabos mit dem Hersteller, Eurofighter Jagdflugzeug GmbH, einer Tochter des EADS-Konzerns, ausgehandelt hat.
370 Millionen Euro hat Darabos der Republik Österreich mit der Reduzierung der Stückzahl von 18 auf 15 und einer technischen Abrüstung der österreichischen Eurofighter erspart. Freilich: Der Kaufpreis sank nur um 250 Millionen. Die restlichen 120 Millionen sollen aus angeblich niedrigeren Betriebskosten kommen. Macht knapp 1,8 Milliarden für 15 nachtblinde Flugzeuge statt zwei Milliarden für 18 einsatzfähige Kampfjets. Auslöser der Anfrage Haimbuchners waren Aussagen eines Eurofighter-Piloten in der Zeitschrift der Offiziersgesellschaft.
Das Blatt „Der Offizier“ zitierte den Piloten: „In mondhellen Nächten kann ich zumindest die Type des unbekannten Flugobjektes erkennen. Bei starker Bewölkung geht nicht einmal das. ... In dieser Hinsicht liegen wir jetzt auch nicht wirklich besser als noch mit dem alten Draken.“

09.01.2008
Teures Sparen
Norbert Darabos und seine Getreuen zittern vor dem Rechnungshof, der das Eurofighter-Sparpaket prüft. Die Prüfer meinen nämlich, dass die (unbedingt nötige) technische Nachrüstung der Eurofighter das Doppelte von dem kostet, was Darabos gespart hat.

09.01.2008 www.vienna.at
Eurofighter sind nachtblind
Die Eurofighter, die Österreich um mehr als eineinhalb Milliarden Euro zurzeit anschafft, sind nur bedingt einsatzfähig. Denn Verteidigungsminister Darabos verzichtete auf Erkennungssystem und Scheinwerfer.
Darabos verteidigt verminderte EinsatzfähigkeitAPADas ist einer parlamentarischen Anfragebeantwortung von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) zu entnehmen. Das größte Defizit ist, dass Maschinen „nachtblind“ sind – also nur von Sonnenauf- bis Sonnenuntergang voll einsetzbar sind.
Spekulationen über mangelnde Nachtsichtfähigkeiten gibt es schon lange. Darabos bestätigt nun aber erstmals, dass man auf ein „Pirate“-Erkennungssystem, Scheinwerfer und Nachtsichtgeräte verzichtet hat: Der Entfall sechs derartiger „Gerätesätze“ sei Bestandteil des Vergleichs, den er mit dem Flugzeughersteller im vergangenen Sommer abgeschlossen hat. FPÖ-Heeresexperte und Oberstleutnant Reinhard Bösch kritisiert, Darabos sei auf Kosten der Luftraumsicherung vorgegangen. „Ich prophezeie, dass die Eurofighter in absehbarer Zeit nachgerüstet werden müssen“, so Bösch im „VN“-Gespräch: „Und zwar zu erheblich höheren Kosten.“

09.01.2008
Darabos: Genügend Hubschrauber für Tschad-Einsatz
Verteidigungsminister Darabos hat sich am Mittwoch zuversichtlich gezeigt, dass die fehlenden zehn Hubschrauber für den EU-Einsatz im Tschad bei einer Geberkonferenz diesen Freitag endlich bereitgestellt werden. Damit könnten Ende Jänner die ersten Bundesheer-Soldaten nach Afrika geschickt werden. Der Minister bestätigte zudem, dass er die Umrüstung österreichischer Hubschrauber prüft.
Darabos betonte mehrfach, dass die Verzögerung der EUFOR-Mission, bei der rund 3.000 EU-Soldaten Flüchtlingslager an der Grenze zum Sudan schützen sollen, nicht in der Verantwortung Österreichs liege. Das Bundesheer, das 160 Soldaten entsendet, beteilige sich mit einem „überproportional hohen Anteil“ und sei seit Dezember abmarschbereit.
Nach dem monatelangen Gezerre um fehlende Hubschrauber zeigte sich Darabos nun sicher, dass das Gerät bei einer Geberkonferenz diesen Freitag endlich zur Verfügung gestellt wird. Der Minister zeigte sich aber von der Diskussion „enttäuscht“. Ein paar Nationen hätten „weniger noble Zurückhaltung“ an den Tag legen können.
Der Ressortchef bestätigte Überlegungen, bis zu acht österreichische Hubschrauber wüstentauglich machen zu lassen. Die Kosten wären mit etwa 200.000 Euro „kein großer Brocken“ und man könnte das Gerät auch künftig brauchen, so Darabos. Eine Umrüstung würde das aktuelle Problem der Tschad-Mission aber nicht lösen, da sie länger dauern würde.
Der österreichische Einsatz ist vorerst für sechs Monate bis Ende Juni genehmigt und kann um ein weiteres halbes Jahr verlängert werden. Darabos deutete heute an, dass er grundsätzlich für den Verbleib der österreichischen Soldaten bis zum Ende des EU-Einsatzes ist. Die EUFOR-Überbrückungsmission soll nach derzeitigem Stand ein Jahr dauern und danach durch eine UNO-Mission mit zivilmilitärischen Schwerpunkt abgelöst werden.

10.01.2008
Melange: Wolfs Werk muss warten
Erich Wolf hat laut seinem derzeit Co-Autor vor Erscheinen seines Buches kalte Füße bekommen
Das Buch liege druckreif auf einer Festplatte. Sagt der Werbetexter und Schriftsteller Angelo Peer. Für Aufsehen könnte das Werk sorgen, meint Peer - wenn sein prominenter wie umstrittener Co-Autor nicht derzeit das Erscheinen verhindern würde: Erich Wolf, suspendierter Luftwaffenchef des Bundesheeres.
Wolf steht im Zentrum der Eurofighter-Affäre. Die Firma seiner Frau hat Geld von einem Lobbyisten angenommen, der für den Eurofighter-Hersteller EADS arbeitete. Oppositionelle wie der Grüne Peter Pilz wittern dahinter einen Schmiergeldskandal.
Wolf fühlt sich naturgemäß ungerecht behandelt. Seinen Frust soll er sich nun von der Seele geschrieben haben. Der "Airchief" selbst sagt dazu freilich nur: "Ich kann das nicht bestätigen."
Wolf steckt in einer heiklen Situation. Wegen der Eurofighter-Vorwürfe ist er vom Dienst suspendiert, die Staatsanwaltschaft ermittelt. Trotzdem hat sich der Generalmajor um den frei werdenden Posten des Generalstabschefs beworben, um gleichfalls seine Qualifikation wie Unbescholtenheit zu demonstrieren. Ein kritisches Buch könnte dem Offizier neues Ungemach bescheren. Ob Wolf da kalte Füße bekommen habe? Peer: "Sie liegen richtig."

12.01.2008
Eurofighter-Gegengeschäfte "nicht zu spüren"
Während man sich am Fliegerhorst über die 1.000 direkt mit dem Eurofighter verbundenen Arbeitsplätze freut, ist der Bürgermeister von Zeltweg enttäuscht: Von den erwarteten Gegengeschäften sei in der Region bisher nichts zu spüren.
Eurofighter überwacht ab Juli
Vor einem halben Jahr ist am Fliegerhorst Zeltweg der erste von insgesamt 15 angeforderten Eurofighter gelandet. Mittlerweile sind es fünf Eurofighter, die in Zeltweg stationiert sind. Ab Juli dieses Jahres wird der österreichische Luftraum nur noch mit dem neuen Jagdflugzeug überwacht werden, die Vorbereitungen dafür laufen auf Hochtouren.
1,17 Milliarden "bereits umgesetzt"
208 Unternehmen hätten in den vergangenen fünf Jahren bereits von den Eurofighter Gegengeschäften profitiert. 1,17 Milliarden Euro der vertraglich festgelegten vier Milliarden Euro an Kompensationsvolumen seien bereits umgesetzt worden, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium, man spricht von einem wichtigen Impuls für das Land.
"Zweifel, dass es Gegengeschäfte gibt"
In der Region Aichfeld spüre man von diesem Impuls bisher aber wenig, so Kurt Leitner, der Bürgermeister von Zeltweg: "Der Nutzen ist bislang ausgeblieben. Ich denke schon, dass für die Region oder die Stadt etwas abfallen muss, wenn es diese Gegengeschäfte wirklich gibt. Mittlerweile zweifeln wir schon daran, ob es diese überhaupt gibt".
43 Firmen laut Wirtschaftsministerium
Das Wirtschaftsministerium setzt dem entgegen, dass insgesamt 43 steirische Firmen von den Eurofighter-Gegengeschäften profitieren würden - beispielsweise AT&S, Böhler-Uddeholm oder DaimlerChrysler. Jedes fünfte Unternehmen, das von den Gegengeschäften profitiert, sei in der Steiermark ansässig und die Steiermark damit - wie vereinbart - überproportional an den Gegengeschäften beteiligt.
"Abgeltung für Belastung"
Der Bürgermeister von Zeltweg fordert aber, dass konkret seine Region von den Gegengeschäften profitiert: "Als eine Abgeltung für die Belastung, die zweifelsohne gegeben ist, dass einfach hier neue Betriebe entstehen oder bestehende Betriebe mit entsprechenden Aufträgen aus diesen Gegengeschäften Nutzen haben", so Leitner.
Auch die wirtschaftliche Bedeutung des Fliegerhorstes mit seinen 1.000 Bediensteten sei nicht zu unterschätzen, heißt es dazu aus dem Wirtschaftsministerium.

14.01.2008
Im Juni verhafteter Russen-Spion Vozhzhov ist Putins Schwager.
Heikel: Österreichweites Kasernenverbot für Vozhzhovs Austrokontakte.
Exklusiv: Jane's Defense-Korrespondent Georg Mader betroffen.
Das Nachrichtenmagazin NEWS deckt in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe auf, dass es sich bei dem Anfang Juni 2007 in Österreich verhafteten russischen Spion Vladimir Vozhzhov um den Schwager des russischen Staatspräsidenten Vladimir Putin handelt.
Vozhzhov musste nach seiner Verhaftung wieder freigelassen werden, da ihm im Nachhinein diplomatische Immunität gewährt wurde. Auch Beweismittel, die in seinem Hotelzimmer beschlagnahmt wurden, mussten den Russen danach ausgehändigt werden.
Jetzt gibt es eine dramatische Wende in der Causa. Seit 11. Jänner 2008 gilt für drei österreichische Kontaktpersonen des Russen-Spions ein österreichweites Kasernenverbot. Selbst jeder Versuch einer Kontaktaufnahme zu Heeresangehörigen ist ab sofort berichtspflichtig. Hintergrund dieser brisanten Weisung sind umfangreiche Ermittlungen des Heeresabwehramtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung.
Politisch besonders heikel: Unter den vom Kasernenverbot betroffen Personen sind der Janes Defense-Korrespondent Georg Mader, dessen langjähriger Weggefährte Martin Rosenkranz, der das Forum airpower.at betreibt, und die 40jährige Sabine H. Mader und Rosenkranz traten vor allem in der Eurofighter-Causa als so genannte "Luftfahrtexperten" medial in Erscheinung und verfügen über exzellente Kontakte zu heimischen Militärs und Spitzenpolitikern.
Nach Erkenntnissen der Ermittler sind Mader und Rosenkranz sogar noch zwei Monate nach Vozhzhovs Verhaftung mit dem Russen-Spion in Moskau zusammengetroffen.

16.01.2008
Haimbuchner zu Eurofighter: Vergleich zwischen Eurofighter GmbH und Darabos kaschierte Lieferunfähigkeit
Testflüge werden noch Monate dauern
"Der Eurofighter der Tranche 2, Block 8 absolvierte heute erst seinen Erstflug in Deutschland. Ursprünglich war eine Lieferung dieser Eurofighter für 2008 in Österreich vorgesehen, jedoch hat Minister Darabos auf die Tranche 2 verzichtet und stattdessen Tranche 1 bestellt. Dadurch wurde die Lieferunfähigkeit der Eurofighter GmbH kaschiert." Dies stellte heute der FPÖ-NAbg. Dr. Manfred Haimbuchner, Mitglied des vergangenen Eurofighterausschusses, fest.
"Laut ursprünglichem Lieferplan von 2003 hätten sechs Eurofighter Tranche 1 2007 und Anfang 2008 und anschließend 12 Eurofighter Tranche 2 2008 und Anfang 2009 geliefert werden sollen. Die Eurofighter GmbH war sich vermutlich 2007 im Klaren darüber, dass man es nicht schaffen wird, mit der Lieferung der 12 weiteren Tranche 2 für 2008 rechtzeitig fertig zu werden. Daher kam ihnen der Vergleich mit Darabos sehr gelegen, um ihre eigene Lieferunfähigkeit zu kaschieren", schloss Haimbuchner.

16.01.2008 Cayenne Werbeagentur GmbH
Keine Geschäftstätigkeit der Cayenne Werbeagentur GmbH mit Herrn Generalmajor Mag. Erich Wolf
Klarstellung zur NEWS-Berichterstattung in Ausgabe 03/08
Die Cayenne Werbeagentur GmbH legt im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung in der Zeitschrift NEWS Wert auf die Feststellung, dass es weder von Seiten der Cayenne Werbeagentur GmbH, also vom Unternehmen selbst, noch von Seiten eines oder mehrerer ihrer Gesellschafter bzw. Mitarbeiter der Agentur je eine Geschäftstätigkeit mit Herrn Generalmajor Mag. Erich Wolf gab bzw. derzeit gibt (somit auch nicht im Bereich der "PR-Beratung" bzw. im Zusammenhang mit einem kolportierten "Buch-Projekt").
Als langjährig mit dem Österreichischen Bundesheer verbundenes und engagiert kooperierendes Unternehmen bedauert die Cayenne Werbeagentur GmbH die offensichtliche Fehlinformation des NEWS-Redakteurs und diese falsche, in der Tendenz der Berichterstattung inkriminierende Tatsachenbehauptung eines gewöhnlich gut informierten Mediums. Rechtliche Schritte werden geprüft bzw. eingeleitet.

16.01.2008 Vienna-Online
Mutmaßlicher russischer Spion angeblich Putins Schwager
Der im Juni in Salzburg festgenommene mutmaßliche russische Spion Wladimir W. soll der Schwager von Staatspräsident Wladimir Putin sein, schreibt die Info-Illustrierte "News" in ihrer am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Eine Bestätigung dafür gab es auf Anfrage der APA weder aus der russischen Botschaft in Wien noch im Innen- und Verteidigungsministerium, oder von russischen Journalisten. Putins Ehefrau, Ludmila Putina, hat einen Bruder und hieß mit Mädchennamen Schkrebnewa. Der russische Staatsbürger war wegen Spionageverdachts Mitte Juni in Salzburg festgenommen worden. Der Mitarbeiter der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos war für die Dauer der UNO-Weltraumtagung im VIC in Wien (6. und 15. Juni) akkreditiert gewesen. Aufgrund dieser Akkreditierung genoss Wladimir W. den Schutz der diplomatischen Immunität. Deswegen wurde er auch am 21. Juni wieder auf freien Fuß gesetzt.
Der Russe stand unter dem Verdacht, in Österreich mit einem österreichischen Unteroffizier am Fliegerhorst Hörsching konspiriert zu haben. Beide sollen versucht haben, Daten des deutsch-französischen Kampfhubschraubers "Eurocopter Tiger" auszuspionieren.
Drei österreichische Personen, die mit Wladimir W. Kontakt hatten, wurden unterdessen mit Sanktionen belegt. Der Journalist der Militärzeitschrift "Jane's Defense", Georg Mader, Sabine H. sowie Martin Rosenkranz, der das Forum airpower.at betreibt, wurden am 11. Jänner mit einem österreichweiten Kasernenverbot belegt. Jede versuchte Kontaktaufnahme zu Heeresangehörigen wurde damit berichtspflichtig. Das Verteidigungsministerium bestätigte diese "News"-Information auf Anfrage der APA.
Georg Mader räumte im Gespräch mit der APA Kontakte zu Wladimir W. ein. Der russische Raumfahrtexperte sei einige Jahre lang Handelsbeauftragter für Russland in Wien gewesen. Bei Luft- und Raumfahrtmessen seien die beiden regelmäßig zusammengetroffen. Mader sei in Österreich nie zu W. befragt worden. Der Journalist vermutet daher einen anderen Grund hinter dem Kasernenverbot. Als Eurofighter-Befürworter "sind wir ja für (Verteidigungsminister Norbert) Darabos und sein Kabinett unangenehme Leute". "Wir haben wegen der Eurofighter keine Ruhe gegeben, deswegen sollen wir abgekappt werden."

17.01.2008
Gradauer: Anfrage soll Unstimmigkeiten bei den Eurofighter Gegengeschäften klären
Vermutung, dass österreichische Firmen für Aufträge im Rahmen von Gegengeschäften Provisionszahlungen oder sonstige Zuwendungen bezahlen bzw. tätigen mussten
"Es ist ja kein Geheimnis mehr, dass bei der Eurofighterbeschaffung vieles nicht sauber abgelaufen ist. Auch bei der Abwicklung der Gegengeschäfte ist einiges faul", so der Landesparteiobmann-Stellvertreter der FPÖ-Oberösterreich und freiheitliche Budgetsprecher, NAbg. KommRat Alois Gradauer.
Das sei spätestens seit dem Untersuchungsausschuss "Beschaffung von Kampfflugzeugen" klar und auch im Rechnungshof-Ausschuss seien Fragen aufgeworfen worden, auf die der Wirtschaftsminister nur ausweichend reagiert habe, stellte Gradauer fest und brachte daher heute eine schriftliche Anfrage an BM Bartenstein ein.
"Die zur Abwicklung dieser Gegengeschäfte installierte Firma Euro Business Development GmbH (EBD) ist insbesondere im Zuge des Untersuchungsausschusses auffällig geworden, da ihr Geschäftsführer Dr. Klaus-Dieter Bergner keine Informationen bezüglich der Finanzierung der GmbH machen wollte. Die EBD hatte wie sich später herausstellte größere Summen von einer Firma Vector Aerospace LLP mit Sitz in London erhalten." An dieser wiederum seinen folgende Firmen beteiligt: Provan Trading Limited, Jaya Services Limited, Hopewell Investments Limited und Portman International Limited.
"Wir vermuten, dass österreichische Firmen für Aufträge im Rahmen von Gegengeschäften an eine oder mehrere dieser Firmen Provisionszahlungen oder sonstige Zuwendungen bezahlen bzw. tätigen haben müssen", so Gradauer abschließend.

21.01.2008 Rechtsanwalt Dr. Hanno Zanier
Zanier: "Keine Verbindung von Generalmajor Mag. Erich Wolf zu Woschschow!"
Heftige Kritik an jüngster Berichterstattung von "profil" und "NEWS"
Heftige Kritik übte heute Dr. Hanno Zanier, der Anwalt des suspendierten Air-Chiefs Generalmajor Mag. Erich Wolf, an der jüngsten Berichterstattung der Magazine "profil" und "NEWS". In beiden Magazinen wird im Zusammenhang mit Berichten über eine angebliche Spionageaffäre auch eine Verbindung des verdächtigten Russen Wladimir Woschschow mit Generalmajor Mag. Erich Wolf konstruiert. "Es gibt bzw. gab weder persönliche noch geschäftliche Beziehungen von Herrn Generalmajor Mag. Erich Wolf zu Herrn Wladimir Woschschow. Diese Verbindung ist von den zuständigen Redakteuren unter völliger Missachtung der journalistischen Sorgfaltspflicht hergestellt worden und ist durch die Faktenlage in keiner Weise dokumentierbar - im Gegenteil! Durch diese Berichterstattung soll offensichtlich neuerlich ein untauglicher Versuch unternommen werden, meinen Mandanten zu kriminalisieren bzw. nun mit dubiosen Spionagegeschichten in Zusammenhang zu bringen, nachdem alle Vorwürfe im Zusammenhang mit der Einführung des Eurofighter wie ein Kartenhaus in sich zusammengebrochen sind", sagte Zanier.
Die Fakten seien klar und eindeutig: Im Zusammenhang mit der Evaluierung mehrerer Flugzeugtypen (also Gripen, F-16, F-18 sowie Mirage 2000/5) zur Nachfolge der Draken fand im Jahr 1996 in Moskau auf Einladung der Firma MiG MAPO auch eine Evaluierung des Flugzeugssystems MiG 29 statt. Jedoch wurde diese Evaluierung nach nur zwei (!) Testflügen von meinem Mandanten, zu diesem Zeitpunkt Referent der Luftabteilung, auf sein Betreiben aufgrund der negativen Bewertung des Systemstatus hin abgebrochen. Im Rahmen dieses Testflug-Programmes und des Aufenthaltes in Moskau gab es jedenfalls keinen Kontakt mit Herrn Woschschow. Im selben Zeitraum (1996/1997) gab es unter der Leitung von Brigadier Bernecker sogenannte Indoor-Präsentationen im Bundesministerium für Landesverteidigung, wo die Firma MiG MAPO das Flugzeugsystem im neuesten Status präsentiert hat. An diesen Meetings nahmen auch Botschaftsangehörige der russischen Botschaft teil, eine Teilnahme des Herrn Woschschow auf russischer Seite ist Mag. Erich Wolf aber jedenfalls nicht erinnerlich. An der letzten, von meinem Mandanten organisierten Flugshow im Jahr 1997 am Flughafen Wiener Neustadt nahm im übrigen eine MiG 29 der slowakischen Luftwaffe teil.
"Es ist für angebliche Qualitätsmedien bedenklich, wenn durch keinerlei Beweismittel belegbare Zusammenhänge bzw. falsche Tatsachenbehauptungen aufgestellt werden, die zuständigen Redakteure es aber nicht einmal der Mühe Wert finden, diese Fehlinformationen auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Zu jeder Zeit hätten diese Fakten durch eine Kontaktaufnahme mit meinem Mandanten geklärt bzw. gegengecheckt werden können. Auch die Beantwortung einer diesbezüglichen parlamentarischen Anfrage des Nationalratsabgeordneten Haimbuchner durch das Bundesministerium für Landesverteidigung belegt die Haltlosigkeit der Behauptungen dieser Medien", so Zanier abschließend.

22.01.2008
Wieder hohe Sicherheitsstufe in Davos
Am Mittwoch beginnt in Davos das Haupttreffen des Weltwirtschaftsforums. Die Schweiz hat während des Treffens umfangreiche Sicherheits-maßnahmen - auch gegen Terrorbedrohungen - aus der Luft vorgesehen.
Bundesheer überwacht Luftraum
Aufgrund der Grenznähe von Davos wird auch das Österreichische Bundesheer bis Sonntag den Luftraum intensiv überwachen. Aus Sicherheitsgründen sind Bereiche des Vorarlberger Luftraumes zeitweise gesperrt. Das bedeutet, nicht genehmigte Direktflüge nach Davos sind werden verhindert.
Zwei Abfangjäger des Bundesheeres werden ständig in der Luft kreisen. Die Überwachungsflüge finden in 4000-6000 Meter Höhe statt und sollen für die Bevölkerung kaum hörbar sein.
Zahlreiche Hubschrauber sind alarmbereit
Außerdem sind vier Hubschrauber in der Walgaukaserne stationiert. 80 Bundesheersoldaten überwachen die mobilen Radaranlagen in Eichenberg, Hohenems, Düns und auf der Alpe Rauz.

24.01.2008
Bundesheer fing Kleinflugzeuge ab
Die Luftraumüberwachung über Vorarlberg aufgrund des Weltwirtschaftsforums in Davos ist gleich am ersten Tag zum Einsatz gekommen. Über Vorarlberg musste das Bundesheer drei Kleinflugzeuge und einen Hubschrauber abfangen.
In Hohenems zur Landung gezwungen
Am Mittwoch tauchten auf den Radarschirmen drei Kleinflugzeuge auf, die unerlaubt in das Flugbeschränkungsgebiet eingeflogen waren. Alle drei Maschinen stammten aus Deutschland.
Ein Flugzeug wurde über Landeck von zwei Bundesheerflugzeugen, PC7-Propellerflugzeug, abgefangen und in Hohenems zur Landung gezwungen. Die beiden anderen wurden direkt zur Grenze begleitet.
Am Donnerstag tauchte in Schruns ein Hubschrauber aus Deutschland auf. Zwei bewaffnete Bundesheerhubschrauber begleiteten die Maschine bis zur Grenze.
Unachtsamkeiten der Piloten
Alle Kleinflugzeuge und der Hubschrauber konnten identifiziert werden. Die Piloten müssen mit einer Verwaltungsstrafe rechnen. Ursache für die Luftraumverletzungen dürften Unachtsamkeiten der Piloten gewesen sein.
Es habe noch nie eine derartige Häufung von Vorfällen gegeben, so Oberst Günther Wieser von der Pressestelle des Bundesheeres. Man sehe aber, dass die Sicherheit funktioniere.
PC7-Propellerflugzeug im Einsatz
Im Einsatz waren zwei PC7-Propellerflugzeuge, die speziell zum Abfangen von langsam fliegenden Flugzeugen eingesetzt werden.
Die Verordnung über das zeitweilige Flugbeschränkungsgebiet wurde in Absprache mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie vom Verteidigungsministerium anlässlich des Weltwirtschaftsforums in Davos erlassen und gilt noch bis zum 27. Jänner.
Schutz des Weltwirtschaftsforums
Bei der aktuellen Luftraumsicherungsoperation "Dädalus 08" zum Schutz des Weltwirtschaftsforums in Davos setzt das Bundesheer etwa 700 Soldaten, 20 Flächenflugzeuge, 13 Hubschrauber sowie als passive Komponente verschiedene Radarsysteme ein. Geführt wird der Einsatz vom Streitkräfteführungskommando aus Graz und Salzburg.

24.01.2008
Bundesheer fing drei Kleinflugzeuge ab
Die drei Flieger mit deutschem Kennzeichen sich unerlaubt über Tirol und Vorarlberg geflogen. Den Piloten drohen Verwaltungsstrafverfahren.
Drei Einsätze des Bundesheeres gab es am gestrigen Mittwoch bei Luftraumverletzungen in Tirol und Vorarlberg. Drei Kleinflugzeuge, alle mit deutschem Kennzeichen, flogen nach Angaben des Verteidigungsministeruims unerlaubt in das Flugbeschränkungsgebiet über Vorarlberg und Tirol ein. Ein Flugzeug wurde gegen 13:30 Uhr von zwei PC7 Propellerflugzeugen des Bundesheeres über Landeck abgefangen und zur Landung nach Hohenems begleitet. Die zwei anderen wurden am Nachmittag, ebenfalls von PC7, aus dem für sie gesperrten Luftraum über dem Arlberg und über Bludenz, begleitet.
Gute Zusammenarbeit mit der Schweiz
Ursache für die Luftraumverletzungen dürften Unachtsamkeiten der Piloten gewesen sein. Sie müssen mit einem Verwaltungsstrafverfahren rechnen. Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) betonte in einer Aussendung die hervorragende Kooperation mit der Schweiz, auch im Hinblick auf die EURO 2008. "Bei den gestrigen Einsätzen hat sich einmal mehr gezeigt, wie gut die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Österreich auf dem Gebiet der Luftraumüberwachung funktioniert. Auch bei der EURO wird der Luftraum zu 100 Prozent sicher sein."
Bei der aktuellen Luftraumsicherungsoperation "Dädalus 08" zum Schutz des Weltwirtschaftsforums in Davos setzt das Bundesheer etwa 700 Soldaten, 20 Flächenflugzeuge, 13 Hubschrauber, sowie als passive Komponente, verschiedene Radarsysteme ein. Geführt wird der Einsatz vom Streitkräfteführungskommando aus Graz und Salzburg.

27.01.2008
Dädalus 08 erfolgreich beendet
Darabos: "Die Zusammenarbeit mit der Schweiz funktionierte reibungslos"
Von Mittwoch bis einschließlich heute hat das Österreichische Bundesheer anlässlich des Weltwirtschaftsgipfels im schweizerischen Davos den Luftraum in Vorarlberg und Tirol verstärkt überwacht. Die Nutzung des Luftraumes war dabei auch temporär beschränkt. Verteidigungsminister Norbert Darabos zog eine positive Bilanz: "Die Luftraumsicherungsoperation zeigte die hohe Einsatzbereitschaft des Bundesheeres und die reibungslose Zusammenarbeit mit der Schweizer Armee. Damit wurde ein wichtiger Schritt zu einer erfolgreichen Euro 08 gesetzt".
Bei der Luftraumsicherungsoperation DÄDALUS 08 waren 20 Flächenflugzeuge und 13 Hubschrauber eingesetzt, die bei 230 Flügen insgesamt rund 340 Flugstunden absolviert haben. Dabei wurde bewusst auf eine Mischung aus schnell fliegenden Jets (F5 Tiger und Saab 105), Propellermaschinen (Pilatus PC 7 und PC 6) und Hubschraubern (OH58 Kiowa, S70 Black Hawk, AB 212 und Alouette III) gesetzt, um auf alle möglichen Bedrohungen reagieren zu können. Auch der Eurofighter war im Zuge der gerade laufenden Herstellung der Einsatzreife erstmals im Luftraum über Westösterreich unterwegs. Mit den Piloten sorgten rund 700 Soldaten in den verschiedensten Bereichen für einen reibungslosen Ablauf.
Die Notwendigkeit der Luftraumsicherung zeigt sich daran, dass nicht weniger als 16 Verletzungen des Luftraumbeschränkungsgebietes registriert wurden. Es handelte sich dabei in allen Fällen um unachtsame Piloten, welche die verlautbarten Beschränkungen nicht eingehalten haben. Die Palette reicht dabei von Sportfliegern über Motorsegler und Hubschrauber bis zu Paragleitern aus Deutschland, der Schweiz und Österreich. In allen Fällen wurde die Identität festgestellt und die dokumentierten Luftraumverletzungen an die zivilen Behörden weitergeleitet. Je nach Sachlage droht den unachtsamen Piloten nun ein Verwaltungsstrafverfahren.
Durch die Anwesenheit der fliegerischen Kräfte konnte auch rasch auf eine Assistenzanforderung der Landeswarnzentrale Vorarlberg reagiert werden und ein Notfall-Patient mit dem Bundesheer-Notarzthubschrauber ins Krankenhaus Feldkirch transportiert werden.
Die Zusammenarbeit sowohl mit den zivilen Behörden in Österreich als auch mit den ausländischen Partnern, vor allem der Schweizer Luftwaffe, hat reibungslos funktioniert. Damit konnten auch im Hinblick auf die kommende Fußball-Europameisterschaft die Abläufe im Bereich der Luftraumsicherung weiter optimiert werden.